15.12.2022 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 76 / Tagesordnungspunkt 8

Gesine LötzschDIE LINKE - Energiepreisbremsen

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Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister Lauterbach, Sie haben während der Plenardebatte von der Regierungsbank aus getwittert und haben Falschbehauptungen aufgestellt. Dazu hätte ich Sie gern befragt.

Sie haben in Ihrem Tweet behauptet, Klaus Ernst und Die Linke beklatschten ein Lob auf russisches Öl. Das ist falsch. Klaus Ernst hat die Situation beschrieben, nämlich dass der Wohlstand der Bundesrepublik Deutschland jahrzehntelang darauf beruht hat, dass billiges Gas, billiger Strom, billiges Öl importiert wurden, und zwar in einseitiger Abhängigkeit von Russland. Er hat das nicht gelobt. Er hat diese Situation beschrieben.

(Katharina Dröge [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Nein, er hat auch gelobt! Er hat gesagt, dass es schön war, dass unser Wohlstand darauf aufgebaut wurde!)

Der Wohlstand beruhte weiter darauf, dass wir teure Technologien exportieren konnten.

(Dr. Lukas Köhler [FDP]: Er ist selbst Porsche-Fahrer!)

– Der Zwischenruf mit dem Porsche ist völlig dämlich.

Ich will darauf hinweisen, Herr Lauterbach, dass Sie, weil Sie seit 2005 Mitglied des Bundestages sind – ich würde auch meine eigene Fraktion bitten, jetzt nicht zu streiten –

(Heiterkeit und Beifall bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

und damit etliche Große Koalitionen mitgetragen haben, mitverantwortlich sind für die Organisation dieser einseitigen Abhängigkeit von Russland. Stehen Sie zu Ihrer Verantwortung, und beschimpfen Sie meine Kollegen nicht von der Regierungsbank aus per Twitter, was sowieso eine Unsitte ist!

Vielen Dank.

(Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten der AfD)

Herr Minister, möchten Sie antworten?


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7549435
Wahlperiode 20
Sitzung 76
Tagesordnungspunkt Energiepreisbremsen
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