Dorothee BärCDU/CSU - Iranische Protestbewegung - frauenorientierte Außenpolitik
Liebe Frau Kollegin Amtsberg, zunächst einmal bedauere ich sehr, dass Ihnen von Ihrer Fraktion keine Redezeit gegeben wurde,
(Widerspruch beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
weil Sie anscheinend jetzt noch länger gesprochen haben als die Redner vorher. Ehrlicherweise: Zu den vielen Minuten, in denen Sie sehr viel geredet und nichts gesagt haben, sind trotzdem zwei Dinge bemerkenswert:
Erstens. In einer Situation, in der jeden Tag Menschen hingerichtet werden, zu sagen: „Wir müssen über die Verhältnismäßigkeit reden“, ist indiskutabel – unmöglich!
(Lamya Kaddor [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das war auch 2019 so!)
Zweitens. Wenn Sie sagen: „Wir waren schnell“, obwohl es zehn Tage dröhnendes Schweigen gegeben hat, dann sage ich: Das war nicht schnell, das war zu langsam; das wissen Sie auch.
(Agnieszka Brugger [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist eine Lüge! – Katja Keul [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Zwei Jahre haben Sie gebraucht! Zwei Jahre! – Lamya Kaddor [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie haben zwei Jahre für Sanktionen gebraucht nach 2019!)
Ihre Kollegin hat vorhin dazwischengerufen: Das haben Sie jetzt schon so oft gesagt. – Ja, und wir werden es auch wieder und wieder sagen, weil wir nicht zulassen, dass wir länger abwarten, weil wir als Opposition unsere Arbeit ernst nehmen.
(Jürgen Trittin [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Und dann brauchen Sie zwei Jahre, um eine Sanktion zu verhängen!)
Wir hören jeden Tag von Frauen, die sterben, von Männern, die sterben, von Kindern, denen ins Gesicht geschossen wird. Deswegen erwarten wir – das können auch die Bürgerinnen und Bürger erwarten –, dass diese Regierung schneller handelt.
(Beifall bei der CDU/CSU – Lamya Kaddor [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie haben jahrelang zu den Tötungen des Irans geschwiegen!)
Letzter Redner in dieser Debatte ist Frank Schwabe für die SPD-Fraktion.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7549461 |
Wahlperiode | 20 |
Sitzung | 76 |
Tagesordnungspunkt | Iranische Protestbewegung - frauenorientierte Außenpolitik |