Klaus ErnstDIE LINKE - PCK Schwedt, Deindustrialisierung Ostdeutschlands
Herr Kellner, ich wollte noch ein paar Nachfragen stellen. Wir haben diese Fragen öfter im Ausschuss für Klimaschutz und Energie erörtert. Sie haben viele Vorschläge gemacht, Sie haben viele Absichtserklärungen abgegeben. Aber die Frage ist jetzt konkret: Was ist vertraglich abgesichert mit Polen? Gestern im Ausschuss für Klimaschutz und Energie wurde von Staatssekretär – wie heißt er?
(Zurufe von der AfD: Wenzel!)
– Wenzel gesagt, dass es noch nicht klar ist. Und es wurde gesagt, dass es deswegen noch nicht klar ist, weil Polen eigentlich darauf besteht, dass Rosneft enteignet wird. Das ist bis jetzt nicht geschehen.
Ich möchte nach fünf, sechs Monaten einmal ganz konkret von Ihnen wissen: Ist gerade ein Vertrag abgeschlossen worden, und, wenn ja, wie viel Kapazität haben Sie vereinbart, was wird konkret über Polen geliefert?
Die zweite Frage. Sie haben von Kasachstan gesprochen. Auch darüber diskutieren wir schon lange im Wirtschaftsausschuss und auch im Ausschuss für Klimaschutz und Energie. Können Sie nun, bitte schön, irgendeine Zahl nennen – irgendeine konkrete Zahl und keine Absichtserklärungen –, welche Kapazität von den Kasachen nach Schwedt geliefert wird?
Drittens. Ist eigentlich mit Russland geklärt, dass das Öl von den Kasachen, wenn ich es geografisch richtig sehe, durch die Druschba-Leitung laufen muss? Sonst kommt es ja bei uns nicht an. Haben Sie irgendeine konkrete Vereinbarung mit den Russen, damit das Gas auch bei uns ankommt?
(Bernhard Herrmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wir reden über Öl!)
Wissen Sie, ich bin es langsam leid, sieben, acht Monate lang Absichtserklärungen zu hören. Wenn man nachfragt, dann bleibt es immer unkonkret.
(Beifall bei der LINKEN und der AfD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
Herr Ernst, bleiben Sie bitte stehen, wenn Sie eine Antwort haben möchten. – Herr Staatssekretär, Sie können darauf antworten.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7549492 |
Wahlperiode | 20 |
Sitzung | 76 |
Tagesordnungspunkt | PCK Schwedt, Deindustrialisierung Ostdeutschlands |