Aydan ÖzoğuzSPD - Überweisungen im vereinfachten Verfahren
Ich rufe die Tagesordnungspunkte 30 a bis 30 d auf:
a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU
Verursacherprinzip beachten – Ausnahmemöglichkeiten für landwirtschaftliche Betriebe in roten Gebieten schaffen
b) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU
Zahntechnikerhandwerk in Deutschland zur Sicherstellung der Patientinnen- und Patientenversorgung unterstützen und zukunftsfest machen
c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Götz Frömming, Dr. Marc Jongen, Martin Erwin Renner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
Wissenschaftliche Aufarbeitung der NS-Vergangenheit ehemaliger Bundestagsabgeordneter
d) Beratung des Antrags der Abgeordneten Frank Rinck, Stephan Protschka, Peter Felser, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
Regionale Verarbeitungskapazitäten fördern – Landwirtschaftliche Direktvermarktung unterstützen
Es handelt sich um Überweisungen im vereinfachten Verfahren ohne Debatte.
Interfraktionell wird vorgeschlagen, die Vorlagen an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse zu überweisen. Gibt es weitere Überweisungsvorschläge? – Das ist nicht der Fall. Dann verfahren wir so.
Ich rufe die Tagesordnungspunkte 31 a bis 31 n sowie Zusatzpunkte 15 a bis 15 o auf. Es handelt sich um die Beschlussfassung zu Vorlagen, zu denen keine Aussprache vorgesehen ist.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7549510 |
Wahlperiode | 20 |
Sitzung | 76 |
Tagesordnungspunkt | Überweisungen im vereinfachten Verfahren |