18.01.2023 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 78 / Zusatzpunkt 1

Matthias Helferichfraktionslos - Aktuelle Stunde - Silvesterkrawalle

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Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir alle kennen das:

… man sitzt am Silvesterabend mit Freunden beim Raclette, Elisa bereitet schon mal das Bleigießen vor und – Zack – auf einmal gruppendynamischer Prozess und plötzlich wirft man Böller in Rettungswagen.

Dieser Twitter-Post entlarvt die Verlogenheit der aktuellen Debatte: Die, die Polizisten mit Raketen angriffen, die, die Rettungskräfte in Hinterhalte lockten, um sie zu attackieren, die, die den Aufstand gegen unsere Ordnung proben, heißen nicht Elisa oder Malte oder Marco. Es sind die Raketen-Rashids und Feuerwerk-Furkans, die Deutschland in der Silvesternacht den Krieg erklärten.

(Anke Hennig [SPD]: Das ist eine Frechheit! Unverschämt! – Zuruf der Abg. Lamya Kaddor [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

Natürlich sind es keine abstrakten soziologischen Prozesse, die diese Konflikte tragen. Nein, es ist ein aufziehender Bürgerkrieg entlang ethnischer Konfliktlinien.

Dieser Aufgesang zum Bürgerkrieg ist auch kein Novum, wie uns Friedrich Merz mit seiner hilflosen Pascha-Erklärung weismachen will. Es ist inzwischen traurige Normalität in Deutschland: türkisch-arabische Hochzeitsgesellschaften in NRW, die mit Schusswaffen ihr Liebesglück feiern, Düsseldorfer Freibäder, die von Polizeihundertschaften geräumt werden müssen, und Silvesterausschreitungen in Altenhagen. All dies ist nicht neu, sondern es ist die Konsequenz Ihrer Politik der offenen Grenzen. Laut einer Studie der Ruhr-Universität Bochum aus dem Jahr 2018 beklagen Rettungskräfte, dass bis zu 60 Prozent der Gewalttäter einen Migrationshintergrund haben. Kulturelle Motive sind bei den Tätern situationsrelevant.

Den 42 verletzten Einsatzkräften aus NRW können wir Genesungswünsche senden; aber wir können noch mehr für sie tun. Ich weiß nicht, wie Sie es mit den guten Vorsätzen halten. Meine Aufnahme in die AfD-Bundestagsfraktion hat nicht geklappt, mehr Sport auch nicht. Aber lassen Sie uns doch gemeinsam einen Vorsatz für 2023 fassen: endlich den großen Remigrationsböller zu zünden und die Silvestertäter mit einem Feuerwerk an Abschiebung zu überziehen.

Vielen Dank.

(Beifall bei Abgeordneten der AfD – Lamya Kaddor [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Total lustig, Herr Helferich! Ganz witzig!)

Für die Unionsfraktion hat das Wort der Kollege Dr. Jan-Marco Luczak.

(Beifall bei der CDU/CSU – Stephan Brandner [AfD]: Wieder ein Marco! Ganz gefährlich hier!)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7549834
Wahlperiode 20
Sitzung 78
Tagesordnungspunkt Aktuelle Stunde - Silvesterkrawalle
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