Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen! Liebe Bürger! Es ist fast ein Jahr her, dass wir im Petitionsausschuss eine Petition zu ME/CFS beraten haben; das war am 14. Februar 2022. Die Petition wurde innerhalb kürzester Zeit fast hunderttausendmal mitgezeichnet. Das ist einerseits sehr beeindruckend, aber im Endeffekt stehen unheimlich viele Betroffene und Angehörige dahinter, die ganz, ganz dringend mehr Unterstützung und Hilfe benötigen.

Ich möchte noch mal an die Forderungen der Petition anknüpfen: Der Bundestag möge sich für eine „angemessene Versorgung“ und „Aufklärung“ einsetzen, insbesondere durch die „Ergänzung von § 116b SGB V“. Man möge in die „biomedizinische Erforschung von ME/CFS“ investieren und dadurch den Erkrankten endlich Hoffnung geben, und man möge eine „interfraktionelle Arbeitsgruppe“ bilden und einen „Beauftragten“ benennen. – Diese Forderungen haben wir als CDU/CSU bereits damals unterstützt, und das haben auch meine Vorredner aus allen Fraktionen bisher sehr deutlich angesprochen.

Die betroffenen Menschen haben es verdient, dass wir ihnen endlich helfen. Sie haben keine Lebensqualität mehr und können kein normales Leben führen. Dieser Zustand ist unzumutbar für die Betroffenen und für die Angehörigen.

Auch die heutige Protestaktion vor dem Reichstag verdient höchsten Respekt, und auch mir persönlich war es wichtig, durch Anwesenheit und Gespräche vor Ort meine Unterstützung zu signalisieren. Ich habe bereits letztes Jahr im Juni eine Rede zu diesem Thema gehalten, um allen Betroffenen entsprechend Mut zu machen, und ich habe da versprochen, dass wir an diesem Thema dranbleiben. Wir als Fraktion haben Wort gehalten. Wir haben uns im Gesundheitsausschuss und im Petitionsausschuss für ein Vorankommen in dieser Sache eingesetzt.

Als zuständige Berichterstatterin im Petitionsausschuss habe ich ein überfraktionelles Gespräch mit der Bundesregierung beantragt. Das fand dankenswerterweise im Dezember statt. Danke an Sie, Frau Parlamentarische Staatssekretärin Dittmar, und auch an Sie als Ausschussvorsitzende, Frau Stamm-Fibich. Ich kann nur sagen: Das war nach meinem Dafürhalten ein sehr vertrauensvolles und sehr konstruktives Gespräch. Man hat sehr deutlich gespürt, dass wir hier alle an einem Strang ziehen. Das ist – das wissen wir selber – nicht immer selbstverständlich. Daher noch einmal herzlichen Dank dafür.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN, der FDP und der LINKEN)

Es wurde bereits mehrfach gesagt: Das Thema ist einfach zu wichtig, um parteipolitisch zerrieben zu werden. Die Menschen brauchen unsere Hilfe ganz dringend. Uns ist wichtig: Setzen Sie ein Zeichen, und arbeiten Sie hier mit uns gemeinsam!

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN, der FDP und der LINKEN)

Ruppert Stüwe hat das Wort für die SPD-Fraktion.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)