20.01.2023 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 80 / Tagesordnungspunkt 23

Mathias SteinSPD - Hafenstandort Deutschland

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Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich sehe, die Union hat jetzt einen feurigen Antrag vorgelegt und gefordert, dass wir im Bereich „Hafenstrategie und Infrastruktur“ jetzt so richtig Gas geben. Die Union ist in diese Debatte mit sieben Abgeordneten gestartet. Immerhin: Während der Debatte hat sich die Zahl ihrer Anwesenden verdoppelt. Man merkt, dass es ein ansteigendes Interesse für das Thema „Hafen und Infrastruktur“ gibt. Herzlichen Dank dafür!

(Beifall bei der SPD – Stephan Brandner [AfD]: Vorher waren es nur vier!)

Die Bedeutung der Häfen ist für alle von uns groß. Es geht um die Versorgung von Menschen mit Gütern. Wir alle hätten kein Smartphone, würde es keine leistungsfähigen Häfen geben; wahrscheinlich könnten die Menschen das eine oder andere Mal auch nicht mit Klopapier versorgt werden. Das heißt, die Abhängigkeit ist groß. Das betrifft auch die industriellen Arbeitsplätze. Wenn wir Autos exportieren, sind wir von den Häfen abhängig. Deshalb brauchen wir eine strapazierfähige, eine widerstandsfähige Infrastruktur und müssen nach Jahrzehnten des Verschleißes tatsächlich eine Aufholjagd beginnen. Wir wissen, dass wir gerade im Bereich der Wasserstraßen unsere Geschwindigkeit verfünf-, versiebenfachen müssen, um die Hinterlandanbindung im Binnenstraßennetz zu verbessern. Auch eine Verbesserung im Bereich der Bahn ist dringend erforderlich.

Wir haben gesehen, wie Unglücke dazu führen, dass große Verluste entstehen. Es gab am Nord-Ostsee-Kanal aufgrund eines Pipelineunglücks einen Ölunfall, und wir konnten den Nord-Ostsee-Kanal über 14 Tage lang nicht bedienen. Wir dürfen uns so etwas zukünftig nicht mehr leisten. Insofern müssen wir sorgsamer mit unserer Infrastruktur umgehen.

Der Kollege Schmidt hat den Sicherheitsaspekt aufgeführt. Es geht um den Umgang mit immer größeren Schiffen, mit den Arbeitsplätzen in der Seeschifffahrt und auch um die Frage, wie wir für ordentliche Arbeitsbedingungen auf den Schleppern sorgen können; das ist ein ganz wesentlicher Punkt für uns als Sozialdemokraten. Ein ebenso wichtiger Punkt sind für uns Sozialdemokraten natürlich auch die Arbeitsbedingungen der Hafenarbeiter; Johann Saathoff hat es angesprochen. Denn wenn wir deren Arbeitsbedingungen nicht im Blick haben, dann treiben wir auch Schindluder mit unserer Infrastruktur und gefährden am Ende unseren Wohlstand.

(Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Zum Schluss – vielleicht noch einmal für die, die in der Infrastruktur arbeiten –: Es hilft kein Lamentieren über irgendeine Turbobeschleunigung. Vielmehr wir müssen gucken, wie wir die Knüppel derjenigen, die für Infrastruktur verantwortlich sind, Stück für Stück beseitigen. Dazu brauchen wir in den Verwaltungen ein Mutprogramm, ein Fitnessprogramm, und dafür stehen wir als Sozialdemokraten.

Vielen Dank.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7550189
Wahlperiode 20
Sitzung 80
Tagesordnungspunkt Hafenstandort Deutschland
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