25.01.2023 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 81 / Tagesordnungspunkt 3

Matthias MoosdorfAfD - Bericht zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik 2021

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Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Deutschland investiert viel Geld in eine neue, überarbeitete Sicht auf sich selbst. Dabei sind unsere Geschichte, unsere Werte und Errungenschaften einzigartig, oft Vorbild für andere Kulturen und Gesellschaften weltweit. Die Zahl der deutschen Welterbestätten übersteigt die aller anderen Länder beträchtlich. Auch das Modell unseres Zusammenlebens – Recht, Demokratie, soziale Sicherheit – war oft beispielgebend. Was wir jedoch kommunizieren, hat paradoxerweise mehr mit Schuld und Selbstverleugnung zu tun bis hin zur Aufgabe der eigenen Verfasstheit zugunsten eines fragwürdigen Europamodells.

(Thomas Rachel [CDU/CSU]: Was ist das denn für ein Blödsinn?)

Dabei ist doch gerade unser bewegter und gewachsener Kontinent ein Beispiel für Vielfalt und Streben.

(Erhard Grundl [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Totaler Schwachsinn! Schwachsinn ist das! Das wissen Sie!)

Heimat und Kultur sind natürlich und nationale Herzensangelegenheiten. Keine Zukunft ohne Herkunft.

(Beifall bei der AfD)

Einige Anmerkungen zum Bericht. Bei der völlig sinnvollen Aufarbeitung unseres kolonialen Erbes dürfen wir nicht verkennen, dass viele zivilisatorische Marksteine noch heute Orientierung bieten. Kooperationen sind viel nachhaltiger als einmalige Symbolakte von gesinnungsethischer Wiedergutmachung. Rückgaben sind ein deutscher Sonderweg. Frankreich hat nach blumiger Ankündigung Macrons genau zwei Werke restituiert. Der British Museum Act verbietet solche Handlungen sogar dauerhaft.

Bei der Unterstützung von afghanischen Ortskräften sollte der Schwerpunkt auf der örtlichen Hilfe liegen. Laut Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage ist über eine systematische Verfolgung von ehemaligen Ortskräften nichts bekannt. Wenn die Außenministerin alle Frauen dort als Verfolgte sieht, ist diese Politik wahnsinnig;

(Thomas Rachel [CDU/CSU]: Das ist Ihre Rede!)

denn es gibt derer 10 Millionen.

Das Goethe-Institut Tel Aviv betreibt offenbar Arm in Arm mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung linke Propaganda im Ausland. Der Vorsitzende der Gedenkstätte Yad Vashem empörte sich über eine Verharmlosung des Judenmords. Zitat:

Am Gedenktag an die Novemberpogrome 1938 hat man … beschlossen, die Erinnerung an den Holocaust zu verharmlosen. Und das ausgerechnet in Israel.

– Und mit deutschem Steuergeld. –

Das ist inakzeptabel und respektlos!

(Beifall bei der AfD)

Wenn wir Werte vertreten, dann bitte ohne ein Auge zuzudrücken. Der Bericht beklagt verkleinerte Räume für Kulturschaffende. Ja, richtig, die gibt es auch hier. Wie viele Konzerte von Musikern mit russischen Namen wurden denn abgesagt? In der Ukraine landeten im letzten Sommer sogar russische Musik und Literatur als Feindpropaganda auf dem Index, nachdem man im März schon elf Oppositionsparteien verboten, die Medien gleichgeschaltet und das freie Wort unter Strafe gestellt hatte. Stichwort „Werte“.

Die Handhabung der Rückgabe von Kunst aus der NS-Zeit gleicht fast einer Inquisition. Von 1 500 beschlagnahmten Werken des Sammlers Cornelius Gurlitt waren nur 14 Werke zu beanstanden.

(Ruppert Stüwe [SPD]: Nur?)

Die Hexenjagd von Behörden und Medien haben ihn trotzdem in den Tod getrieben.

Lasst uns aufhören mit der Belehrung der Welt. Sind unsere Werte gut, werden sie sich durchsetzen. Im Moment schwindet dieser Zuspruch. Alle Gesellschaftsprojekte – Energiewende, Elektromobilität, Multikulti, Willkommenskultur, Euro- und Klimarettung – sind fast ohne Bezug zur Machbarkeit und Realität geplant. Schon unsere unmittelbaren Nachbarn folgen uns nicht; von dem Rest der Welt nicht zu reden.

Eine wertebasierte Außenpolitik fliegt uns überall um die Ohren. Die „selbstbewusste afghanische Zivilgesellschaft“ ist ein Menetekel ihrer völlig verzerrten Wahrnehmung.

(Ruppert Stüwe [SPD]: Was erzählen Sie da eigentlich?)

Im weltweiten Ranking der besten Universitäten hingegen tauchen wir gar nicht mehr auf. Die Bildung, Basis unseres Ansehens in der Welt, schwindet. Von einem Land, welches über Jahrhunderte Geschichte geschrieben hat, rutschen wir in die Beobachterrolle.

Liebe Kollegen, wer wenn nicht wir können all diese Tugenden in die Welt tragen. Denken und Meinungen brauchen Offenheit, keine Schablonen von Gefolgschaft.

(Thomas Rachel [CDU/CSU]: Das sagt der Richtige!)

Wir müssen zu einer normalen Politik zurückfinden, besonders im Fundament von Bildung und Kultur.

(Zuruf des Abg. Jürgen Coße [SPD])

Letzter Satz. Wir müssen pragmatisch, respektvoll auch gegenüber anderen Lebensmodellen als dem westlichen sein. Heimat ist dort, wo man sich nicht erklären muss. Daraus erwächst die Kraft – hier wie überall. Diese multipolare Welt, liebe Kolleginnen und Kollegen, wollen wir erhalten.

Herr Kollege, kommen Sie zum Schluss, bitte.

Vielen Dank.

(Beifall bei der AfD)

Es ist interessant, dass Ihr letzter Satz vier Sätze umfasste.

(Matthias Moosdorf [AfD]: Ein langer Satz!)

Aber auch das ist ja eine kulturelle Eigenschaft. – Nächster Redner ist der Kollege Thomas Hacker, FDP-Fraktion.

(Beifall bei der FDP und der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7550289
Wahlperiode 20
Sitzung 81
Tagesordnungspunkt Bericht zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik 2021
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