Martin SichertAfD - Fünftes Buch Sozialgesetzbuch - Patientenberatung
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! 68 Minuten diskutieren wir dank der Regierung zur besten Sendezeit darüber, ob man eine GmbH in eine Stiftung umwandeln sollte. Warum ist das so?
(Linda Heitmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Weil es die Rechte der Patienten stärkt!)
Weil es Ihnen nicht darum geht, die echten Probleme im Land zu lösen. Ihnen ist es wichtiger, mit einem Stiftungsvorstand und einem Stiftungsrat Versorgungsposten für abgehalfterte Abgeordnete zu schaffen.
(Martina Stamm-Fibich [SPD]: Nein!)
15 Millionen Euro für die Stiftung statt 9 Millionen Euro für die GmbH schreiben Sie in den Gesetzentwurf – Peanuts angesichts von 777 Millionen Euro für das Bundeskanzleramt, Milliarden Euro für Impfstoffe oder gar 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr. Für Sie ist diese Steigerung um 6 Millionen Euro aber so wichtig, dass Sie hier 68 Minuten darüber reden wollen, weil Sie damit ein paar mehr Parteigenossen versorgen können, wenn diese wegen der Erfolge der AfD aus den Parlamenten geflogen sind.
(Lachen bei der SPD)
Ihnen geht es nur um sich und nicht um die Menschen.
(Beifall bei Abgeordneten der AfD – Maria Klein-Schmeink [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Unverschämtheit!)
Ginge es Ihnen wirklich um das Wohl der Patienten, dann würden wir jetzt über eine bundesweite Aufklärungskampagne beraten, die darüber informiert, welche Gefahren Menschen durch den Verzehr gemahlener Insekten drohen; denn Insekten dürfen seit vorgestern nahezu allen Lebensmitteln beigemischt werden.
(Renate Künast [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Stimmt nicht! Das ist älter! Haben Sie verschlafen!)
Aber halt! Darüber wollen Sie ja nicht reden; denn Ihre Parteien haben in der EU dafür gesorgt, dass gemahlene Käfer und Würmer künftig in vielen Lebensmitteln landen.
(Timon Gremmels [SPD]: Bei Ihrer Redevorbereitung wäre ich gern mal dabei!)
Insekten sind nicht harmlos. Studien weisen darauf hin, dass der Verzehr von Insekten gefährliche Allergien auslösen kann. Trotzdem wollen Sie sie nun allen, auch den Veganern, ins Essen mischen.
(Zurufe der Abg. Linda Heitmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] und Kathrin Vogler [DIE LINKE])
Sie tun so, als ginge es Ihnen um die Gesundheit der Menschen, und dann mischen Sie den Leuten heimlich Käfer ins Essen. Zu dieser Politik wie zu diesem Essen fällt mir nur ein Wort ein: Igitt!
(Beifall bei der AfD – Timon Gremmels [SPD]: Wenn ich nach vorne gucke, fällt mir auch nur ein Wort ein! – Gegenruf des Abg. Stephan Brandner [AfD]: Welches denn?)
Ein medizinisches Experiment wie die Coronaimpfung, die immerhin Millionen allein in Deutschland krankgemacht hat, hat bei Ihnen nicht zum Nachdenken geführt.
(Maria Klein-Schmeink [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Da lacht man sich doch schlapp!)
Bei 2,5 Millionen Menschen haben Ärzte allein 2021 Schäden durch die Impfung festgestellt – null Reaktion der Regierung darauf bis heute.
(Dagmar Andres [SPD]: Zum Thema!)
An den Impfgeschädigten kann man gut sehen, dass es Ihnen überhaupt nicht um das Wohl der Patienten geht. Sonst hätten Sie längst bundesweit Zentren für die Betroffenen eingerichtet, und es gäbe medizinische Hilfe und Entschädigungen. Stattdessen werden die Betroffenen alleingelassen. Es wird ihnen eingeredet, sie hätten Long Covid, und auf Termine bei Fachärzten müssen sie oft Monate, wenn nicht gar Jahre, warten.
(Katrin Helling-Plahr [FDP]: Haben Sie nicht langsam genug Videoschnipsel?)
Hören Sie auf, Versorgungsposten für sich und Ihre Freunde zu schaffen! Kümmern Sie sich vielmehr endlich um das, weswegen Sie in dieses Haus gewählt worden sind: eine vernünftige Politik zum Wohl der Menschen.
(Beifall bei der AfD – Maria Klein-Schmeink [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Unerträglich! – Gegenruf des Abg. Martin Sichert [AfD]: Die Wahrheit ist nie unerträglich! – Gegenruf der Abg. Maria Klein-Schmeink [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Von Wahrheit haben Sie keine Ahnung! – Weiterer Gegenruf der Abg. Linda Heitmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das war ja nicht mal zum Thema! Pure Ideologie!)
Lars Friedrich Lindemann hat für die FDP-Fraktion das Wort.
(Beifall bei der FDP, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7550383 |
Wahlperiode | 20 |
Sitzung | 82 |
Tagesordnungspunkt | Fünftes Buch Sozialgesetzbuch - Patientenberatung |