09.02.2023 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 85 / Tagesordnungspunkt 9

Matthias MoosdorfAfD - Friedensplan mit Sicherheitsgarantien für die Ukraine und Russland

Lade Interface ...
Anmelden oder Account anlegen






Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Keinem vernünftigen Menschen würde es einfallen, Tintenflecken mit Tinte oder Ölflecken mit Öl wegwaschen zu wollen.

(Ulrich Lechte [FDP]: Dafür hat man Tintenkiller erfunden!)

Nur Blut soll immer wieder mit Blut abgewaschen werden. Bertha von Suttner starb 1914,

(Sara Nanni [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Bertha von Suttner! Unglaublich!)

in dem Jahr, in dem Europa in die Ursünde eines Jahrhunderts der Hölle schlitterte. Niemand wollte das, niemand hielt das für möglich.

(Jürgen Trittin [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Doch!)

Denn allen gemeinsam waren Dummheit, Ignoranz, die Lust an der Provokation, angebliche Bündnisverpflichtungen

(Ulrich Lechte [FDP]: Lauter Eigenschaften der AfD!)

und die mediale Begeisterung.

Obwohl der Wissenschaftliche Dienst unseres Hauses festgestellt hat, dass man damit „den gesicherten Bereich der Nichtkriegsführung“ verlasse, bilden wir ukrainische Soldaten aus.

(Christine Aschenberg-Dugnus [FDP]: Gut so!)

Schwere Waffen, operative Gefechtsdaten zur Vorbereitung von Kämpfen liefern wir schon lange. Mit Kurzsichtigkeit, Realitätsverweigerung und einem völlig verrückten Werteimperialismus steuern wir nun, wie UN-Generalsekretär Guterres warnt, „sehenden Auges“ in einen großen Krieg.

(Beifall bei der AfD)

Soros sieht in der Ukraine – Zitat – „einen Rammbock“ gegen Russland. US-General Hodges sagt, es liege in unserem Interesse, wenn es zum Zusammenbruch oder zur „Balkanisierung Russlands“ kommt. Die Russische Föderation solle in ihrer jetzigen Form nicht weiterbestehen. US-General Milley möchte die Ostsee zum – Zitat – „Teich der NATO“ machen. Selenskyj-Berater Podoljak sagt, der Krieg solle auf Moskau und Sankt Petersburg übergreifen. Polens Premier Morawiecki fordert die Zerschlagung der Russischen Föderation. Das, meine Damen und Herren, ist Kriegstreiberei! Das ist geschichtsvergessen, grundgesetzwidrig, irre und verantwortungslos!

(Beifall bei der AfD – Christine Aschenberg-Dugnus [FDP]: Ganz schlechter Schauspieler!)

Und, um mit Talleyrand zu sprechen, es ist darüber hinaus ein Fehler. Frieden für die Ukraine und Russland und Frieden in Europa sind untrennbar miteinander verbunden.

(Zuruf der Abg. Sara Nanni [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

Es wird ihn nicht geben, ohne die Fehler zu korrigieren, die mit der Erweiterung der NATO unter Ausschluss Russlands gemacht wurden. Eine europäische Sicherheitsarchitektur muss mit Friedensgesprächen zwischen dem Westen und Russland beginnen.

Unsere Geschichte und die aufgeklärte Sicht auf die schmerzvollen Erfahrungen der letzten Jahrhunderte haben aus Sicht der AfD eine zentrale Bestimmung:

(Erhard Grundl [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ein Problem mit Menschenrechten!)

Kriege zu beenden, Frieden zu stiften, Ausgleich und Verständigung zu ermöglichen.

(Dr. Ralf Stegner [SPD]: Darüber sollten Sie nicht reden!)

Frau Merkel würde sagen: Pipeline sprengen unter Freunden, das geht gar nicht.

(Beifall bei der AfD)

Emmanuel Macron sagte, er hoffe, dass alle Beteiligten so früh wie möglich an einen Verhandlungstisch zurückkehren. Die Frage der territorialen Integrität – oder was auch immer –

(Jürgen Trittin [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: „Oder was auch immer“? – Michael Kruse [FDP]: Angela Merkel zitieren! Ich glaube Ihnen kein Wort!)

muss von den Menschen geklärt werden, die dort leben. Wir fordern die Bundesregierung auf, eine Friedenskonferenz unter Beteiligung aller involvierten Staaten einzuberufen, der UNO und der OSZE. Versuchen Sie es mit Frieden wie Naftali Bennett, dessen Mühen Sie offenbar sabotiert haben!

Ein Satz zum Schluss von Bertolt Brecht:

(Zurufe von der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP: Nein! – Jürgen Trittin [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist Blasphemie!)

Lasst uns die Warnungen erneuern ... Denn der Menschheit drohen Kriege, gegen welche die vergangenen wie armselige Versuche sind, und sie werden kommen ohne jeden Zweifel, wenn denen, die sie in aller Öffentlichkeit vorbereiten, nicht die Hände zerschlagen werden.

(Dr. Ralf Stegner [SPD]: Sie verstehen nichts! Sie sollten sich nicht an den Toten vergreifen!)

Frieden ist die Basis von allem; denn ohne Frieden ist alles nichts.

(Dr. Ralf Stegner [SPD]: Und ohne Verstand und Moral!)

Vielen Dank.

(Beifall bei der AfD – Jürgen Trittin [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wenn die Jünger von Ernst Jünger Brecht zitieren, ist das eine Schande!)

Ich bitte, beim Zitieren in Zukunft wieder nach der Erlaubnis der Präsidentin zu fragen. Das war nämlich in der gesamten Rede kein einziges Mal der Fall. Ich bitte, das in Zukunft wieder einzuhalten.

(Matthias Moosdorf [AfD]: Aber gern!)

Für die SPD-Fraktion hat das Wort der Kollege Adis Ahmetovic.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7550856
Wahlperiode 20
Sitzung 85
Tagesordnungspunkt Friedensplan mit Sicherheitsgarantien für die Ukraine und Russland
00:00
00:00
00:00
00:00
Keine
Automatisch erkannte Entitäten beta