Johann SaathoffSPD - Änderung schiffahrtsrechtlicher Vorschriften
Moin, sehr geehrter Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss Sie korrigieren, Herr Präsident: Es heißt nicht „Emdener“, sondern „Emder“ Kollege.
(Zuruf von der CDU/CSU: Richtig!)
Aber ansonsten sind Sie mir heute sehr sympathisch; Sie haben ja auch gute Laune.
(Heiterkeit und Beifall bei Abgeordneten der SPD)
Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es geht um Sicherheit in der Seeschifffahrt. Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf ändern wir Vorschriften im Zusammenhang mit der Tauglichkeitsuntersuchung, die sich in der Praxis einfach bewährt haben, und wir passen das Ordnungswidrigkeitengesetz an. Die Wirksamkeit der Kontrolltätigkeiten der Wasserschutzpolizei auf den Flüssen, Seen, Kanälen rüsten wir sozusagen auf; dadurch werden wir die Sicherheit maßgeblich erhöhen.
Die Regelungen sind sinnvoll, und, wie ich gerade schon sagte, sie erhöhen die Sicherheit. Sie geben uns gleichzeitig Gelegenheit zu einer Debatte über die Sicherheit der Schifffahrt in Deutschland und die Situation der Menschen, die auf den Schiffen arbeiten.
Ich muss immer wieder auf die Bedeutung der Seeschifffahrt hinweisen: 90 Prozent des Warenhandels gehen über den Seeweg. Die maritime Wirtschaft, das kann man so sagen, ist ein Grundpfeiler des wirtschaftlichen Erfolgs unseres Landes, und die Seeleute, meine Damen und Herren, sind das Rückgrat der maritimen Wirtschaft.
(Zuruf von der CDU/CSU: So ist es!)
Wir brauchen sie nicht nur auf See, sondern wir brauchen sie auch an Land, in den Betrieben des Maritimen Clusters. Wir brauchen gute Seeleute auch bei den Schleppdiensten in den Häfen, bei den Lotsen usw. Es geht um die Sicherheit, wenn wir uns gut um die Menschen kümmern, die im Maritimen Cluster arbeiten.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Die Entwicklung der Zahl der Seeleute in der deutschen Handelsflotte ist leider mehr als rückläufig – es ist traurig, dass wir uns in einer Plenardebatte darüber unterhalten müssen –: Wir haben unter 5 000 Seeleute; das ist ein historischer Tiefstand. Was machen wir dagegen? Die maritime Ausbildung muss in unserem Fokus stehen. Das ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, liebe Kolleginnen und Kollegen. Die Sozialpartner, sowohl die Gewerkschaften als auch die Reeder, müssen hier gemeinsam Verantwortung tragen, um dieser Situation zu begegnen. Denn es geht um nicht weniger als um die Sicherheit auf den Meeren und Seewegen.
(Beifall bei Abgeordneten der SPD und des Abg. Lukas Benner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
Die Seefahrtschulen, liebe Kolleginnen und Kollegen, leisten gute Arbeit; ich habe selbst mal in der Seefahrtschule Leer in der Verwaltung gearbeitet. Dort wird gute Arbeit geleistet, gute Ausbildung vermittelt vom Schiffsmechaniker bis zum Nautiker. Die Allerwenigsten wissen, dass ganz viele Kapitäne, die auf den Flüssen oder auch auf den Meeren herumfahren, vorher mal Schiffsmechaniker waren, das gelernt haben – eine handfeste Ausbildung – und später erst Nautiker wurden. Man kann das kritisieren, oder, wie man in Ostfriesland sagt: Up elke Schkipp, of’t schwemmt of’t schwabbelt – gifft een de dortegen sabbelt.
(Beifall bei Abgeordneten der SPD)
Insgesamt muss man aber sagen, dass die Ausbildung letzten Endes gut ist.
Die Schifffahrtsförderung muss künftig stärker an die Beschäftigungswirkung gekoppelt werden – das ist ein ganz wichtiger Punkt –, und es ist ein gemeinsames Unterhaken der Reeder, der Gewerkschaften und der Politik notwendig. Wenn wir uns um die Seeleute kümmern, liebe Kolleginnen und Kollegen, dann kümmern wir uns auch um die Sicherheit der Schifffahrt und damit um einen guten Zweck.
Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Stefan Müller [Erlangen] [CDU/CSU]: Wir brauchen noch die Übersetzung!)
Vielen Dank, Herr Kollege Saathoff. – Sie sind der einzige Sozialdemokrat, von dem ich Belehrungen gerne entgegennehme.
(Heiterkeit bei Abgeordneten der SPD – Alexander Graf Lambsdorff [FDP]: Was soll jetzt Ralf Stegner sagen?)
– Ich glaube, der weint jetzt.
Nächster Redner ist der Kollege Enak Ferlemann, CDU/CSU-Fraktion.
(Beifall bei der CDU/CSU)
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7550900 |
Wahlperiode | 20 |
Sitzung | 85 |
Tagesordnungspunkt | Änderung schiffahrtsrechtlicher Vorschriften |