Nina StahrDIE GRÜNEN - 100 Milliarden Euro Sondervermögen für Bildung
Herr Präsident, es tut mir leid. Aber ja, ich möchte darauf antworten. – Ich frage mich ein bisschen, ob die Kollegin Gohlke eigentlich die SPD gefragt hat oder mich. Aber ich beziehe mich jetzt mal auf die Fragen, die an mich gestellt wurden.
(Heidi Reichinnek [DIE LINKE]: Ihr macht ja den gleichen Quatsch!)
Natürlich ist mir bewusst, was ein Sondervermögen ist und welche rechtlichen Vorgaben es für ein Sondervermögen gibt. Deswegen habe ich auch gesagt: Ein Sondervermögen greift zu kurz. Es reicht nicht, jetzt einfach mal Geld in den Schulbau zu stecken. Das Geld brauchen wir ehrlicherweise auf Bundesebene auch für viele andere Dinge. Denn ich bin ganz bei Ihnen: Chancengerechtigkeit kommt auch durch den Schulbau. Inklusion, Klimagerechtigkeit, Teilhabe: Das können wir in den Schulen alles durch bauliche Investitionen gewährleisten.
Aber zur Wahrheit gehört auch: Wir müssen uns als Bund und Länder, wenn wir dieses Problem gemeinsam angehen wollen, in unseren jeweiligen Zuständigkeiten diesem Problem stellen. Die Länder sind für den Schulbau zuständig. Das Bundesland Berlin beispielsweise hat in der Vergangenheit ein großes Schulbauinvestitionsprogramm aufgelegt. Ich freue mich, wenn Herr Ramelow in seinem Land das Gleiche macht. Dann kommen wir auch ans Ziel.
(Zuruf des Abg. Ralph Lenkert [DIE LINKE] – Weitere Zurufe von der LINKEN)
Vielen Dank, Frau Kollegin. – Herr Kollege, bei aller Wertschätzung will ich sagen: Bevor auf der linken Seite des Hauses irgendetwas Schlimmes passiert, hat die nächste Rednerin, die Kollegin Nicole Höchst von der AfD, das Wort.
(Beifall bei der AfD)
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7551403 |
Wahlperiode | 20 |
Sitzung | 88 |
Tagesordnungspunkt | 100 Milliarden Euro Sondervermögen für Bildung |