03.03.2023 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 89 / Zusatzpunkt 7

Dorothee MartinSPD - Bezahlbare und klimafreundliche Mobilität

Lade Interface ...
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Guten Morgen, Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was brauchen wir für einen klimafreundlichen Verkehr? Wir brauchen die Antriebswende, wir brauchen aber auch eine ganzheitliche Mobilitätswende. Es ist ja richtig, dass wir heute Morgen so viel über Pkw im Straßenverkehr reden; denn die meisten Emissionen werden nun mal auf der Straße verursacht.

Für uns ist klar: Der entscheidende Schlüssel – das sagen auch alle Wissenschaftler – für mehr Klimaschutz im Straßenverkehr ist der beschleunigte Hochlauf der Elektromobilität, ist der Ausbau der Ladeinfrastruktur und ist auch der Ausbau der erneuerbaren Energien dafür. Daher ist es richtig, dass wir uns im Koalitionsvertrag das Ziel gesetzt haben, dass wir bis 2030 15 Millionen E‑Autos im Bestand haben und dafür auch 1 Million Ladepunkte errichten wollen. Genau dafür brauchen wir jetzt auch eine zügige Umsetzung des neu erweiterten Masterplans Ladeinfrastruktur durch das BMDV; denn es braucht ein flächendeckend gutes Ladenetz.

Da wir hier heute in der Debatte schon viel über Realitäten und Realitätschecks geredet haben, schauen wir uns das mal an; die Kollegin Ganserer hat hier eben schon einige Beispiele genannt. VW hat den Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor auf 2033 vorgezogen. Bis 2029 werden allein 79 neue Elektroautomodelle auf den Markt kommen.

(Dr. Christoph Ploß [CDU/CSU]: Porsche will aber E‑Fuels!)

Autobauer Nissan hat gestern erklärt, dass Europa der Kernmarkt der Elektromobilität für ihn wird. Die Peugeot-Chefin sagt: Die Elektromobilität ist die beste Lösung. Das ist die Realität; denn die Automobilindustrie hat sich doch längst schon eine Roadmap für den Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor gegeben. Sie treibt Investitionen voran, sie treibt Innovationen voran, auch mit deutscher Ingenieurskunst. Genau das ist wichtig: dass wir diesen europäischen Standort weiter fördern. Wir sind klar, die Industrie ist klar. Das ist auch für die Arbeitsplätze der Zukunft wichtig, meine Damen und Herren.

(Beifall bei der SPD sowie des Abg. Stefan Gelbhaar [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] – Dr. Christoph Ploß [CDU/CSU]: Porsche und BMW wollen E‑Fuels!)

Auch bei allen Diskussionen hier über Technologieoffenheit, über E‑Fuels, über die Debatte auf europäischer Ebene: Für E‑Fuels außerhalb der Flottengrenzwerte bei Neuzulassungen ist doch wirklich entscheidend, ebendiese Verlässlichkeit im politischen Handeln, diese klaren Rahmenbedingungen weiterzuführen. Das braucht die Industrie, das brauchen die Beschäftigten, und das brauchen auch die Verbraucherinnen und Verbraucher. Das ist unsere Aufgabe, und das werden wir auch als Bundesregierung in Europa, in Brüssel so fortführen.

(Beifall bei der SPD)

Wenn wir jetzt aber die Klimawende in der Mobilität schaffen wollen, dürfen wir doch bitte nicht nur den Blick auf das Auto verengen. Wir brauchen neben den technischen Neuerungen doch vor allem Maßnahmen zur Verkehrsverlagerung auf umweltfreundliche Verkehrsmittel.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD und des Abg. Bernd Riexinger [DIE LINKE] – Dr. Christoph Ploß [CDU/CSU]: Deutschlandtakt 2070! – Ulrich Lange [CDU/CSU]: Deutschlandtempo!)

Denn ich bin auch davon überzeugt: Zur Erreichung dieser Klimaziele müssen wir doch auch das Mobilitätsverhalten ändern. Ein Weiter-so kann es doch auch dort nicht geben. Dafür brauchen wir doch deutlich bessere Angebote und Anreize. Das schaffen wir jetzt zum Beispiel mit dem Deutschlandticket, mit einem dauerhaften Anreiz für den Umstieg vom Individualverkehr hin zum ÖPNV. Das muss natürlich mit dem deutlichen Fokus auch auf der Schiene weitergehen.

Kollegin Martin, achten Sie bitte auf die Zeit.

Letzter Satz, Frau Präsidentin. – Egal über welche Antriebsart wir hier im Straßenverkehr reden: Das klimafreundlichste Transportmittel für Personen und für Güter ist und bleibt die Schiene. Darauf wird unser Fokus der Mobilitätspolitik liegen.

Herzlichen Dank.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Dr. Christoph Ploß [CDU/CSU]: Deutschlandtakt 2070!)

Für die CDU/CSU-Fraktion spricht nun der Kollege Thomas Bareiß.

(Beifall bei der CDU/CSU)

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Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7551509
Wahlperiode 20
Sitzung 89
Tagesordnungspunkt Bezahlbare und klimafreundliche Mobilität
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