17.03.2023 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 92 / Zusatzpunkt 9

Stephan BrandnerAfD - Änderung des Bundeswahlgesetzes

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Da freuen sich alle, oder? – Lassen Sie mal einen direkt gewählten Abgeordneten hier zu Wort kommen!

(Beifall bei Abgeordneten der AfD)

Ich glaube, es gibt in Ihren Reihen, gerade bei der FDP und bei den Grünen, überhaupt nur eine Handvoll. Bei der SPD weiß ich es nicht; aber da sind Sie auch mehr so auf dem absteigenden Ast. Aber ich wollte jetzt nicht meinen Wahlkreis in Ostthüringen loben, sondern auf die Rede von Frau Mast eingehen.

Frau Mast, Sie haben gesagt: Wer von diesem Rednerpult aus schreit, der stellt immer parteipolitische Erwägungen in den Vordergrund.

(Katja Mast [SPD]: Das habe ich nicht gesagt!)

Ich darf festhalten: Sie haben vom ersten bis zum letzten Wort Ihrer Rede hier in diesem Raum rumgebrüllt.

(Dr. Johannes Fechner [SPD]: Quatsch!)

Dagegen waren die Zwischenrufe der CDU fast so leise wie in einer Kirche. Also: Lassen Sie das mal auf sich wirken, was Sie selber gesagt haben. Ich habe mal gelernt: Wer schreit, der lügt. Wenn das so wahr ist, was heißt das dann? Sie jedenfalls haben vier Minuten lang hier rumgeschrien. Lassen Sie auch das mal auf sich einwirken!

(Beifall bei Abgeordneten der AfD)

Das war so ein bisschen der Mist von der Mast, den wir da heute gehört haben.

(Widerspruch bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Jens Zimmermann [SPD]: Was ist das für eine Kurzintervention?)

Aber die Frage ist eine andere, und deshalb habe ich mich zu Wort gemeldet.

(Zurufe vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Gegenruf von der AfD: Zuhören!)

– Wer schreit, der lügt, Herr Steffen. Sie können ja gleich noch rumbrüllen; Sie sind ja der übernächste Redner.

(Dr. Irene Mihalic [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Es ist unmöglich, die Kollegin zu beleidigen! Das ist das Allerletzte! – Katrin Göring-Eckardt [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Es hat mal wieder eine Frau geredet, oder?)

Also: Die Frage ist eine andere. Sie reden hier von einer Verkleinerung des Deutschen Bundestages. Jetzt einfach mal in den Raum gestellt: Bisher haben wir die Anzahl von 598 Abgeordneten im Bundeswahlgesetz geregelt. Demnächst sind es 630.

(Dr. Jens Zimmermann [SPD]: Hier sitzen aber 736!)

Können Sie mir und vielleicht auch den Zuschauern auf der Tribüne erklären, wie die Verkleinerung von 598 auf 630 vonstattengehen soll oder wie man das verstehen soll?

(Dr. Ralf Stegner [SPD]: Ihnen fehlt die Intelligenz! Deswegen verstehen Sie das nicht!)

Frau Mast, Sie dürfen antworten, wenn Sie möchten.

Nein, ich antworte nicht.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD – Beifall bei Abgeordneten der AfD – Zurufe von der CDU/CSU und der AfD: Oh! – Christian Dürr [FDP], an die CDU/CSU gewandt: Das war gerade entlarvend! Unfassbar!)

Sie verzichtet. – Ich komme, wenn sich alle wieder ein bisschen beruhigt haben, zum nächsten Redner: aus der CDU/CSU-Fraktion Ansgar Heveling.

(Beifall bei der CDU/CSU)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7551946
Wahlperiode 20
Sitzung 92
Tagesordnungspunkt Änderung des Bundeswahlgesetzes
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