Aydan Özoğuz - Untersuchungsausschuss - Bekämpfung des Corona-Virus
Ich rufe nunmehr den Tagesordnungspunkt 6 auf:
Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (1. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Thomas Seitz, Stephan Brandner, Fabian Jacobi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
Einsetzung des 2. Untersuchungsausschusses der 20. Wahlperiode (Bekämpfung des Corona-Virus)
Über die Beschlussempfehlung werden wir später namentlich abstimmen. Für die Aussprache ist eine Dauer von 39 Minuten vereinbart.
Wenn die Plätze gewechselt sind, sich alle setzen und die Gespräche vielleicht ein klein wenig eingestellt werden, dann kann ich die Aussprache eröffnen. Es beginnt Heike Engelhardt für die SPD-Fraktion.
Alle Daten auf Open Parliament TV können über unsere Open Data API abgefragt werden: https://de.openparliament.tv/api
API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7552606 |
| Wahlperiode | 20 |
| Sitzung | 96 |
| Tagesordnungspunkt | Untersuchungsausschuss - Bekämpfung des Corona-Virus |
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Stephan Brandner
Stephan BrandnerAfD
Stephan Günther Brandner ist ein rechtsextremer deutscher Politiker (AfD) und seit Dezember 2019 einer von drei stellvertretenden Bundessprechern der Partei. Er ist seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages und war vom 31. Januar 2018 bis zu seiner Abwahl am 13. November 2019, die wegen vorangegangener Beschimpfungen und antisemitischer Ausfälle erfolgte, Vorsitzender des Rechtsausschusses des Bundestages. Stephan Brandner war zudem Spitzenkandidat der rechtsextremen AfD Thüringen zur Bundestagswahl 2017 sowie Direktkandidat auf Listenplatz 1 bei der darauffolgenden Wahl 2021. Zuvor hatte er von 2014 bis 2017 dem Thüringer Landtag angehört. Er wird dem völkisch-nationalistischen Flügel der AfD zugeordnet.
Thomas Seitz
Thomas Seitzfraktionslos
Thomas Michael Konrad Seitz ist ein deutscher Jurist und Politiker. Seit Oktober 2017 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages. Von Beginn der 20. Legislaturperiode bis zu seinem Austritt aus der AfD im März 2024 war er rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag. Sein früherer Beamtenstatus als Staatsanwalt wurde ihm unter anderem wegen als rassistisch bewerteten Äußerungen 2021 zweitinstanzlich aberkannt, wogegen er nicht weiter vorgehen wollte.
Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung
Stephan BrandnerAfD
Stephan Günther Brandner ist ein rechtsextremer deutscher Politiker (AfD) und seit Dezember 2019 einer von drei stellvertretenden Bundessprechern der Partei. Er ist seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages und war vom 31. Januar 2018 bis zu seiner Abwahl am 13. November 2019, die wegen vorangegangener Beschimpfungen und antisemitischer Ausfälle erfolgte, Vorsitzender des Rechtsausschusses des Bundestages. Stephan Brandner war zudem Spitzenkandidat der rechtsextremen AfD Thüringen zur Bundestagswahl 2017 sowie Direktkandidat auf Listenplatz 1 bei der darauffolgenden Wahl 2021. Zuvor hatte er von 2014 bis 2017 dem Thüringer Landtag angehört. Er wird dem völkisch-nationalistischen Flügel der AfD zugeordnet.
Thomas Seitzfraktionslos
Thomas Michael Konrad Seitz ist ein deutscher Jurist und Politiker. Seit Oktober 2017 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages. Von Beginn der 20. Legislaturperiode bis zu seinem Austritt aus der AfD im März 2024 war er rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag. Sein früherer Beamtenstatus als Staatsanwalt wurde ihm unter anderem wegen als rassistisch bewerteten Äußerungen 2021 zweitinstanzlich aberkannt, wogegen er nicht weiter vorgehen wollte.
