20.04.2023 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 97 / Tagesordnungspunkt 7

Johannes ArltSPD - Jahresbericht 2022 der Wehrbeauftragten

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Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Gnauck, ich habe es Ihnen bereits im letzten Jahr gesagt:

(Hannes Gnauck [AfD]: Das war schon ein Schuss in den Ofen!)

Die allermeisten Soldaten teilen Ihre Werte und Ihr Soldatenbild nicht.

(Beifall bei der SPD, der CDU/CSU, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP und der LINKEN)

Die Soldaten der Bundeswehr stehen zu unserer Verfassung, zu unseren demokratischen Werten, sie stehen für Vielfalt. Vor allen Dingen – das möchte ich Ihnen als kleinen Punkt mitgeben – glaube ich nicht, dass ein Soldat, der vor seinem Einzug in den Bundestag ein Uniformtrageverbot und ein Verbot der Betretung von Kasernen wegen rechtsextremistischer Umtriebe bekommen hatte, irgendeine Kompetenz hat, seine Philosophien über das Soldatenbild hier allen zum Besten zu geben.

(Beifall bei der SPD, der CDU/CSU, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP und der LINKEN – Enrico Komning [AfD]: Schwache Intervention!)

Herr Gnauck, Sie dürfen antworten.

(Harald Ebner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie müssen aber nicht!)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7552646
Wahlperiode 20
Sitzung 97
Tagesordnungspunkt Jahresbericht 2022 der Wehrbeauftragten
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