Michael SchrodiSPD - Untersuchungsausschuss - Warburg Bank
Sehr geehrter Herr Gottschalk, ich habe meinen Ausführungen von eben eigentlich nichts hinzuzufügen. Denn in meinen Ausführungen ist klar geworden – darum geht es hier ja gerade –:
(Andrea Lindholz [CDU/CSU]: Gezahlt oder nicht gezahlt?)
Der Vorwurf, es gebe ein Verjährenlassen von Rückforderungen gegen die Warburg Bank – das habe ich erwähnt –, ist eine falsche Behauptung. Falsch ist auch die Behauptung – das steht im Antrag der CDU/CSU –, dass es finanziellen Schaden gab.
(Andrea Lindholz [CDU/CSU]: Gezahlt oder nicht gezahlt?)
Ich habe deutlich gemacht – das kann man nachlesen –: Das ist schlichtweg falsch.
(Zuruf von der AfD: Für die SPD gab es keinen finanziellen Schaden!)
Die Rückforderungen sind gestellt, sie sind eingezogen,
(Dr. Bernd Baumann [AfD]: Und die Zinsen?)
und sie sind – das ist mein Kenntnisstand, so können Sie es auch gerne lesen –
(Michael Frieser [CDU/CSU]: An den Rest erinnern Sie sich nicht!)
inklusive der Zinsen – es gibt Verzugszinsen – auch gezahlt worden. Insofern ist das, was die CDU/CSU in ihrem Antrag formuliert hat, schlichtweg falsch; das habe ich zum Ausdruck gebracht.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Guten Tag allerseits! – Stephan Brandner hat das Wort für die AfD-Fraktion.
(Beifall bei der AfD)(Unruhe bei der CDU/CSU)
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7552665 |
Wahlperiode | 20 |
Sitzung | 97 |
Tagesordnungspunkt | Untersuchungsausschuss - Warburg Bank |