20.04.2023 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 97 / Tagesordnungspunkt 8

Michael SchrodiSPD - Untersuchungsausschuss - Warburg Bank

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Sehr geehrter Herr Gottschalk, ich habe meinen Ausführungen von eben eigentlich nichts hinzuzufügen. Denn in meinen Ausführungen ist klar geworden – darum geht es hier ja gerade –:

(Andrea Lindholz [CDU/CSU]: Gezahlt oder nicht gezahlt?)

Der Vorwurf, es gebe ein Verjährenlassen von Rückforderungen gegen die Warburg Bank – das habe ich erwähnt –, ist eine falsche Behauptung. Falsch ist auch die Behauptung – das steht im Antrag der CDU/CSU –, dass es finanziellen Schaden gab.

(Andrea Lindholz [CDU/CSU]: Gezahlt oder nicht gezahlt?)

Ich habe deutlich gemacht – das kann man nachlesen –: Das ist schlichtweg falsch.

(Zuruf von der AfD: Für die SPD gab es keinen finanziellen Schaden!)

Die Rückforderungen sind gestellt, sie sind eingezogen,

(Dr. Bernd Baumann [AfD]: Und die Zinsen?)

und sie sind – das ist mein Kenntnisstand, so können Sie es auch gerne lesen –

(Michael Frieser [CDU/CSU]: An den Rest erinnern Sie sich nicht!)

inklusive der Zinsen – es gibt Verzugszinsen – auch gezahlt worden. Insofern ist das, was die CDU/CSU in ihrem Antrag formuliert hat, schlichtweg falsch; das habe ich zum Ausdruck gebracht.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Guten Tag allerseits! – Stephan Brandner hat das Wort für die AfD-Fraktion.

(Beifall bei der AfD)(Unruhe bei der CDU/CSU)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7552665
Wahlperiode 20
Sitzung 97
Tagesordnungspunkt Untersuchungsausschuss - Warburg Bank
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