20.04.2023 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 97 / Tagesordnungspunkt 23

Michael KruseFDP - Digitalisierung der Energiewende

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Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich bin nach diesem Schreibeitrag geneigt, erst mal eine einminütige Zen-Yoga-Übung mit Ihnen zu machen,

(Heiterkeit und Beifall bei der FDP, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Beatrix von Storch [AfD]: Was sind denn Sie für ein Sensibelchen? Meine Güte!)

damit wir alle ein bisschen die Debatte wieder auf ein normales Maß runterfahren können. Allein, mir fehlt die Zeit; deswegen komme ich direkt zu dem Gesetz, um das es hier in dieser Debatte eigentlich geht.

Meine Damen und Herren, die Energienetze sind dumm. Die Verbrauchsstellen in Deutschland sind dumm. Die Produktionsstellen im Energienetz in Deutschland sind dumm. Und das ändern wir mit diesem Gesetz.

(Beifall bei Abgeordneten der FDP, der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Schon deswegen würde es sich lohnen, dieses Gesetz hier heute zu beschließen. Dieses Gesetz nutzt die Intelligenz von Smart Metern, um in Zukunft Angebot und Nachfrage zum richtigen Zeitpunkt in Übereinstimmung zu bringen, und es nutzt die Intelligenz der Menschen dafür. Deswegen ist es ein richtig gutes Gesetz.

(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Sie wollen in Zukunft gerne Geld sparen, indem Sie Strom dann verbrauchen, wenn er günstig ist?

(Zuruf von der AfD: Nein, zum Mittagessen kochen!)

Herzlichen Glückwunsch! Dieses Gesetz ist die Basis dafür. Sie wollen mehr erneuerbare Energien verbrauchen? Herzlichen Glückwunsch! Dieser Smart-Meter-Roll-out ist die Basis dafür. Sie wollen – jetzt könnten Sie hier auf der rechten Seite wenigstens mal zuhören –, dass Geisterstrom der Vergangenheit angehört? Prima! Denn wir wollen das auch. Dafür nutzen wir den Smart-Meter-Roll-out. Verbraucher können nämlich den Strom zukünftig dann, wenn er günstig und massig verfügbar ist, verbrauchen, indem sie intelligente Geräte nutzen, und damit auch noch Geld sparen. Herzlichen Glückwunsch! Heute erwarte ich fest auch eine Zustimmung der AfD-Fraktion zu unserem Gesetzesvorschlag.

(Beifall bei Abgeordneten der FDP, der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Beatrix von Storch [AfD]: Das können Sie vergessen!)

Zwei große Ziele erreichen wir damit. Das erste ist: Wir fahren die Freiheitsenergien hoch. Das zweite ist: Wir benutzen die Intelligenz der Menschen und der Verbrauchsstellen in diesem Lande, und wir machen die Verbrauchsstellen, die noch nicht intelligent sind, mit diesem heute vorliegenden Gesetz intelligent. Wir sorgen dafür, dass smarte Technologien zum Einsatz kommen.

Auch ein Hinweis an den Kollegen von der Union, der ja viel Kluges dazu gesagt hat, dass wir in Deutschland Gesetze immer so machen, dass sie zwar perfekt sind, aber lange nicht umgesetzt werden. In der Tat: Im Ausland ist das ja unser Ruf. Wir sind häufig diejenigen, die etwas erfinden – so sind wir auch hier federführend in der Entwicklung der Technologie –, aber wir sind dann fast immer nicht die Ersten, die es schaffen, diese Technologie auch flächendeckend zum Einsatz zu bringen. Dieser Hinweis ist berechtigt. Dieser Ruf verfolgt uns auf der ganzen Welt: Wir sind nie die Schnellsten; aber – jede Wette! – wenn wir etwas umsetzen, dann sind wir garantiert die Gründlichsten. Gerade im Stromnetz, wo Angebot und Nachfrage jederzeit im Einklang sein müssen, ist es wichtig, nicht der Schnellste, nicht der Erste, sondern der Gründlichste zu sein. Das ist das, was wir hier jetzt machen. Deswegen, meine ich, ist dieses Gesetz richtig gut gelungen.

(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Wenn Sie ein E-Auto fahren und sagen: „Ich möchte aber ein bisschen Geld verdienen“, sage ich Ihnen: Prima! Laden Sie doch Strom aus Ihrem E-Auto ins Netz, wenn der Strom besonders teuer ist!

(Marc Bernhard [AfD]: Besonders gut für die Lebenszeit der Batterie!)

Laden Sie Strom in Ihr E-Auto, wenn er besonders günstig ist! Das ist dann Strom aus erneuerbaren Energien. Mega! Sie haben günstigen Strom zum Autofahren. Wenn Ihr E-Auto dann auch noch schnell fährt, dann haben Sie richtig Glück. Ein Tempolimit gibt es nämlich mit uns weiterhin nicht.

(Beatrix von Storch [AfD]: Das glaubt doch kein Mensch!)

Das brauchen wir ja auch nicht; denn die Autos der Zukunft fahren ja mit erneuerbarem Strom. Alles gut!

(Beifall bei der FDP – Thomas Lutze [DIE LINKE]: Von Verkehrssicherheit haben Sie noch nichts gehört, oder was? 3 000 Tote im Jahr! – Zuruf des Abg. Timon Gremmels [SPD])

Auf diesem Gesetz werden richtig viele neue gute Geschäftsmodelle aufgebaut.

(Zuruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD])

Mit diesem Gesetz sorgen wir dafür, dass diejenigen, die entsprechende Daten brauchen, damit das Netz intelligent werden kann, sie erhalten. Der Staat allerdings soll die Daten nicht bekommen. Wir sorgen hier für Datensparsamkeit. Wir wollen keine Daten-Stasi.

Dieses Gesetz ist gut. Stimmen Sie bitte zu!

Vielen Dank.

(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Vielen Dank, Herr Kollege Kruse. – Nächster Redner ist der Kollege Markus Hümpfer, SPD-Fraktion.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der Abg. Christine Aschenberg-Dugnus [FDP])


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7552693
Wahlperiode 20
Sitzung 97
Tagesordnungspunkt Digitalisierung der Energiewende
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