Katrin Göring-Eckardt - Änderung des Energiesicherungsgesetzes
Jetzt komme ich zum Zusatzpunkt 7:
– Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Energiesicherungsgesetzes und des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Klimaschutz und Energie (25. Ausschuss)
Drucksache 20/6455
– Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Über den Gesetzentwurf werden wir später namentlich abstimmen.
Vorgesehen ist, 39 Minuten zu debattieren.
Der Kollege Bernhard Herrmann hat als Erstes das Wort für Bündnis 90/Die Grünen.
Alle Daten auf Open Parliament TV können über unsere Open Data API abgefragt werden: https://de.openparliament.tv/api
API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7552776 |
| Wahlperiode | 20 |
| Sitzung | 97 |
| Tagesordnungspunkt | Änderung des Energiesicherungsgesetzes |
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Energiesicherungsgesetz
Energiesicherungsgesetz
Das Energiesicherungsgesetz (EnSiG) ist ein deutsches Bundesgesetz zur Energiesicherheit. Es gehört zu den Sicherstellungs- und Vorsorgegesetzen. Es wurde unter dem Eindruck der hohen Einfuhrabhängigkeit bei Erdöl, Erdölerzeugnissen und Erdgas und der daraus folgenden Ölkrise 1973 erlassen.
Ausschuss für Klimaschutz und Energie
Ausschuss für Klimaschutz und Energie
Der Ausschuss für Klimaschutz und Energie ist ein vom Deutschen Bundestag am 9. Dezember 2021 eingesetzter Bundestagsausschuss für Fragen der Klima- und Energiepolitik. Er berät Gesetzesentwürfe in seinem Zuständigkeitsbereich, vorrangig vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, bereitet Beschlüsse des Deutschen Bundestages vor und gibt Empfehlungen ab. Der Ausschuss für Klimaschutz und Energie ist der einzige ständige Ausschuss im 20. Deutscher Bundestag, der keinen unmittelbaren Vorgänger hatte. Im 19. Deutschen Bundestag wurden entsprechende Sachverhalte vom Ausschuss für Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit bzw. vom Ausschuss für Wirtschaft und Energie behandelt.
Energiesicherungsgesetz
Das Energiesicherungsgesetz (EnSiG) ist ein deutsches Bundesgesetz zur Energiesicherheit. Es gehört zu den Sicherstellungs- und Vorsorgegesetzen. Es wurde unter dem Eindruck der hohen Einfuhrabhängigkeit bei Erdöl, Erdölerzeugnissen und Erdgas und der daraus folgenden Ölkrise 1973 erlassen.
Ausschuss für Klimaschutz und Energie
Der Ausschuss für Klimaschutz und Energie ist ein vom Deutschen Bundestag am 9. Dezember 2021 eingesetzter Bundestagsausschuss für Fragen der Klima- und Energiepolitik. Er berät Gesetzesentwürfe in seinem Zuständigkeitsbereich, vorrangig vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, bereitet Beschlüsse des Deutschen Bundestages vor und gibt Empfehlungen ab. Der Ausschuss für Klimaschutz und Energie ist der einzige ständige Ausschuss im 20. Deutscher Bundestag, der keinen unmittelbaren Vorgänger hatte. Im 19. Deutschen Bundestag wurden entsprechende Sachverhalte vom Ausschuss für Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit bzw. vom Ausschuss für Wirtschaft und Energie behandelt.
