Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! In einer Welt, in der Daten zur neuen Währung geworden sind, ist Data-Mining ein unverzichtbares Werkzeug, um die verborgenen Schätze in den Daten zu heben und wertvolle Erkenntnisse für Unternehmen, Forschungseinrichtungen und die Gesellschaft als Ganzes zu gewinnen. Ich denke, wir alle hier sind uns relativ einig über diesen Punkt.

Lassen Sie uns mal einen etwas genaueren Blick in den Bereich „Forschung und Wissenschaft“ werfen; denn Forschung, Wissenschaft und Daten sind seit jeher eng miteinander verknüpft. Ohne eine hochwertige und breite Datengrundlage kann echte Wissenschaft nicht gelingen. Für eine exzellente Forschung und mutige Innovationen benötigen wir deshalb einen unkomplizierten, weitgehend standardisierten und datenschutzrechtlich konformen Zugang zu Daten. Genau deshalb hat sich diese Fortschrittskoalition im Koalitionsvertrag dazu verpflichtet, den Zugang zu Forschungsdaten für öffentliche und private Forschung mit einem Forschungsdatengesetz umfassend zu verbessern und – das ist zumindest genauso wichtig – auch zu vereinfachen. So sollen neben dem Zugang zu Daten auch die Rahmenbedingungen für die Weitergabe, Aufbewahrung und Sicherung von Daten formuliert werden. An diesem Thema sind wir also dran.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD und der Abg. Maik Außendorf [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] und Maximilian Funke-Kaiser [FDP])

Das Potenzial der bereits vorhandenen und stets wachsenden Datenbestände in Deutschland, in Europa, in der ganzen Welt ist immens. Um diesen Datenschatz sinnvoll und innovationsfördernd zu heben, braucht es aber Methoden wie Data-Mining. Das Büro für Technikfolgen-Abschätzung des Bundestages hat in dem vorliegenden Bericht auf 310 Seiten sehr ausführlich und dabei gut verständlich skizziert, wie für nahezu alle Fragestellungen der modernen Welt Data-Mining von großer Hilfe sein kann; denn beim Data-Mining werden im Grunde bestehende Informationen gesammelt, und aus ihnen werden Schlussfolgerungen gezogen, also neue Informationen generiert. Bereits bestehendes Wissen wird genommen, um neues Wissen zu schaffen – Wissenschaft.

Dabei betont das TAB-Büro allerdings auch, wie wichtig es ist, den Prozess der Standardisierung, Normierung und Qualitätssicherung in der Datenerhebung weiter voranzutreiben und risikoreiche Anwendungen stärker zu regulieren. Genau deshalb ist es uns wichtig, dass wir nicht nur auf nationaler Ebene unser geplantes Forschungsdatengesetz auf die Straße bringen, sondern auch auf europäischer Ebene mit der KI-Verordnung einen aktuell weltweiten Standard setzen. Auch diese verfolgt die risikobasierte Einstufung von KI-Anwendungen und wird dabei helfen, einen enorm wichtigen und richtungsweisenden Regulierungsrahmen zu etablieren.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und des Abg. Maximilian Funke-Kaiser [FDP])

Datengetriebene Forschung kann uns dabei helfen, Antworten auf die dringendsten Fragen in unserer heutigen Zeit zu liefern, wie eine bessere Berechnung von Klimamodellen oder die Weiterentwicklung von Schlüsseltechnologien wie Biotechnologie, Medikamentenentwicklung oder aber auch im Bereich Mobilität und Produktionssteuerung. Dabei muss auch thematisiert werden, wie die Auswahl von Daten zustande kommt; denn es ist genauso relevant, zu wissen und zu verstehen, welche Daten durch bewusste Auswahl oder unbewusste Prozesse nicht verwendet werden, wie zu wissen, welche Daten in Auswertungen und Einschätzungen einfließen.

Nicht nur feste, bestimmte, programmierte Algorithmen oder gewöhnliche KI kommen als Werkzeuge für Data-Mining infrage; ein noch viel potenterer Ansatz im Bereich Data-Mining ist generative KI wie beispielsweise ChatGPT – ich glaube, es gibt inzwischen keine Bundestagsdebatte mehr, in der das Wort nicht mindestens einmal vorkommt –, dessen Potenzial und Implikation für unser tägliches Leben wir im Moment tatsächlich kaum erahnen können. Das TAB-Büro hat auch hierzu einen ausführlichen ersten Bericht zusammengetragen, der neben den allgemeinen Entwicklungen samt Stärken und Schwächen wertvolle Denkanstöße für den Deutschen Bundestag enthält. Dieser wurde heute Morgen in unserer TAB-Berichterstatter/-innenrunde verabschiedet – Frau Kraft hat schon drauf hingewiesen – und wird heute noch veröffentlicht.

Daran sieht man, dass das TAB-Büro – hier beginnt mein typischer TAB-Werbeblock – nicht nur wichtige Hintergrundberichte wie den am heutigen Tag diskutierten Bericht zu Data-Mining zu erstellen in der Lage ist, sondern auch brandaktuelle Themen schnell und fundiert aufbereiten kann. Mein Dank gilt an dieser Stelle den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des TAB-Büros, die es in so kurzer Zeit im Rahmen eines neuen agilen Formates bewerkstelligt haben, uns diesen Bericht zur Verfügung zu stellen.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Die Lektüre dieses Berichtes kann ich wirklich jedem nur wärmstens ans Herz legen.

Ebenso ans Herz legen möchte ich Ihnen jetzt schon, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Teilnahme an dem Werkstattgespräch am 25. Mai 2023, das das TAB-Büro zum Thema Wasserstoffpartnerschaften organisiert hat. Das TAB-Büro bietet uns also vielfältige Formate an.

Politik braucht fundiertes Wissen, um Daten in politisches Handeln zu übersetzen. Hierzu haben wir mit dem TAB-Büro ein ganz ausgezeichnetes Werkzeug.

Vielen Dank.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)

Nächster Redner: für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Maik Außendorf.

(Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP)