Petra SitteDIE LINKE - Tag des Grundgesetzes am 23. Mai als Gedenktag
Danke, Frau Präsidentin, dass ich das noch sagen und an Herrn Amthor richten kann. – Wir wollen das Grundgesetz demokratisch leben. Sie wollen es offenkundig eher patriotisch leben. 16 Jahre lang haben wir hier im Bundestag
(Michael Brand [Fulda] [CDU/CSU]: Das ist doch kein Widerspruch, Demokratie und Patriotismus! – Weitere Zurufe von der CDU/CSU)
– lassen Sie mich doch einfach mal ausreden – immer wieder darum kämpfen müssen, dass das Programm „Demokratie leben!“ vernünftig ausgestattet wird.
(Michael Brand [Fulda] [CDU/CSU]: Das sagen die SED-Nachfolger! – Dr. Götz Frömming [AfD]: Das Antifa-Programm meinen Sie!)
16 Jahre lang haben Sie mit Ihrer Bundesregierung, mit Ihren Innenministern versucht, die Mittel für genau dieses Programm immer wieder einzukürzen.
(Michael Brand [Fulda] [CDU/CSU]: Die eigene Geschichte nicht aufgearbeitet!)
Dort beginnt für mich die Pflege des Grundgesetzes, das Leben des Grundgesetzes, und nicht mit einem Patriotismus, der hier sozusagen mit einer Hurra-Überschrift daherkommt.
(Beifall bei der LINKEN sowie des Abg. Takis Mehmet Ali [SPD])
Herr Amthor, Sie haben die Möglichkeit, zu antworten.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7554292 |
Wahlperiode | 20 |
Sitzung | 105 |
Tagesordnungspunkt | Tag des Grundgesetzes am 23. Mai als Gedenktag |