24.05.2023 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 105 / Tagesordnungspunkt 7

Brian NickholzSPD - Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern

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Ich vermute, dass das Ihre Zwischenfrage gewesen wäre. Insofern war meine Annahme richtig, dass das jetzt nicht zur Versachlichung der Debatte beiträgt. – Ich fühle mich dem Grundgesetz verbunden. Darin ist das Asylrecht geklärt,

(Beifall der Abg. Marianne Schieder [SPD])

und darin steht die Antwort, die Ihnen vielleicht helfen würde, wenn Sie da einmal reinschauen würden. Insofern möchte ich die Fake News, die Sie hier gebracht haben, einfach einmal konkret zurückweisen und würde Ihnen empfehlen, in diesem Hause etwas vorsichtiger mit der Unwahrheit umzugehen.

Danke schön.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Martin Hess [AfD]: Also gibt es keine Obergrenze! Das nehmen wir zur Kenntnis! Ihre Phrasen fallen Ihnen noch auf die Füße!)

Für die Unionsfraktion hat das Wort Petra Nicolaisen.

(Beifall bei der CDU/CSU)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7554318
Wahlperiode 20
Sitzung 105
Tagesordnungspunkt Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern
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