24.05.2023 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 105 / Tagesordnungspunkt 7

Karsten HilseAfD - Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern

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Vielen Dank, Frau Präsidentin. Liebe Frau Bünger,

(Dr. Götz Frömming [AfD]: So lieb war sie nicht!)

den Zirkelschluss, den Sie hier ziehen, dass unsere Demonstration, die angemeldet war – es ist unser demokratisches Recht, zu demonstrieren, wenn wir mit Zuständen in dieser Republik nicht einverstanden sind –, etwas mit dem Brandanschlag zu tun hat, weise ich natürlich von mir.

Ich möchte Sie auch darüber informieren, dass mehrere Teilnehmer unserer Demonstration – die war nicht allzu groß – sich beim Tag der offenen Tür über die Unterbringung der Geflüchteten informiert haben. Herr Landrat Witschas hat ausdrücklich betont, dass das Verhalten weder aggressiv war oder Ähnliches.

Wie gesagt, ich weise von mir, dass unsere Demonstration, wo wir unser demokratisches Recht, zu demonstrieren, genutzt haben, etwas mit dem Brandanschlag zu tun hatte. Und vielleicht haben Sie sich darüber informiert, dass es noch keine Erkenntnisse zur Täterschaft gibt.

(Beifall bei der AfD)

Für die FDP-Fraktion hat das Wort Sandra Weeser.

(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7554322
Wahlperiode 20
Sitzung 105
Tagesordnungspunkt Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern
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