Dirk VöpelSPD - Bundeswehreinsatz in Kosovo (KFOR)
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht nur ganz kurz, ohne dass ich mir Illusionen mache, dass es viel bringt: Ohne den NATO-Einsatz gäbe es heute wahrscheinlich keine Kosovo-Albaner mehr. Von daher bin ich dankbar, dass seinerzeit so entschieden wurde.
(Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU – Alexander Graf Lambsdorff [FDP]: Exakt so ist es! – Thomas Lutze [DIE LINKE]: Gewagte These!)
Am 11. Juni 1999, also vor knapp 24 Jahren, hat der Deutsche Bundestag zum ersten Mal dem Bundeswehrmandat für den Einsatz in der Republik Kosovo zugestimmt. Damit handelt es sich um den längsten Auslandseinsatz unserer Bundeswehr. Der Einsatz ist aber nicht nur lang, sondern auch erfolgreich. So waren ursprünglich noch rund 50 000 Soldatinnen und Soldaten für die Mission notwendig. Mit der Verbesserung und Stabilisierung der Sicherheitslage konnte die Truppenstärke der Kosovo Force ständig angepasst und verringert werden. Derzeit leisten noch etwa 3 400 Soldatinnen und Soldaten im Kosovo ihren Dienst. Diese kommen aus 27 Nationen, von denen übrigens sechs keine NATO-Mitglieder sind.
Die multinationale KFOR-Truppe hat unter anderem den Auftrag, zu einem sicheren Umfeld und zur Sicherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung beizutragen, den Aufbau eines demokratischen, rechtsstaatlichen, friedlichen und multiethnischen Kosovo zu unterstützen und militärisch abzusichern. Da diese Aufgaben zunehmend von lokalen Sicherheitskräften übernommen wurden, überwacht KFOR inzwischen primär die Entwicklung von demokratischen Sicherheitsstrukturen und arbeitet eng mit den lokalen Autoritäten und internationalen Organisationen zusammen.
Doch die Lage im Norden Kosovos ist weiter angespannt. Das politische Umfeld ist unübersichtlich und wenig berechenbar. Im Falle einer Verschlechterung der Sicherheitslage kann KFOR weiterhin als sogenannter Third Responder eintreten, nach den kosovarischen Polizeikräften und den Kräften der EU-Rechtsstaatsmission EULEX Kosovo.
Mit Stand vom 22. Mai sind rund 90 Frauen und Männer der Bundeswehr im Einsatz. Sie sind im Feldlager Camp Film City, dem Hauptquartier der KFOR in Pristina, stationiert. Ihnen und den über 130 000 deutschen Soldatinnen und Soldaten, die seit 1999 im Kosovo gedient haben, gelten unser Dank und unsere Anerkennung.
(Beifall bei der SPD, der CDU/CSU, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)
Sie haben maßgeblich zu Sicherheit und Stabilität der Region beigetragen und genießen ein hohes Ansehen unter den Einwohnerinnen und Einwohnern. Damit dies auch weiterhin möglich ist, werden wir der Mandatsverlängerung zustimmen.
Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.
(Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)
Zwei Minuten Lebenszeit – ich will das weitersagen – haben wir alle geschenkt bekommen. Bedenken Sie das bitte. Herzlichen Dank!
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Jürgen Coße [SPD]: Das war nicht nur eine gute Rede, das war eine sehr gute Rede!)
Wir werden sie für den Heiligen Geist nutzen, der an diesem Wochenende kommt.
Kerstin Vieregge hat für die CDU/CSU-Fraktion das Wort.
(Beifall bei der CDU/CSU)
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7554642 |
Wahlperiode | 20 |
Sitzung | 107 |
Tagesordnungspunkt | Bundeswehreinsatz in Kosovo (KFOR) |