14.06.2023 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 108 / Zusatzpunkt 2

Aydan Özoğuz - 70 Jahre Volksaufstand - SED-Unrecht

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Wir fahren fort in unserer Tagesordnung. Ich bitte Sie um zügige Sitzplatzwechsel und rufe schon mal die Tagesordnungspunkte 10 f, 10 a, 10 d, 10 e sowie Zusatzpunkt 2 auf:

f) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Götz Frömming, Dr. Marc Jongen, Martin Erwin Renner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD

Standortentscheidung für ein Denkmal zur Ehre des demokratischen Widerstandes und Erinnerung an die Opfer der kommunistischen Gewaltherrschaft in Deutschland

a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Inneres und Heimat (4. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Götz Frömming, Dr. Marc Jongen, Martin Erwin Renner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD

Den 70. Jahrestag des Volksaufstandes in der DDR als nationalen Gedenktag würdig begehen

d) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Götz Frömming, Dr. Marc Jongen, Martin Erwin Renner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD

Rekonstruktion zerrissener Stasi-Unterlagen umgehend in Angriff nehmen

e) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Götz Frömming, Dr. Marc Jongen, Martin Erwin Renner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD

Wissenschaftliche Untersuchung der Parteizugehörigkeit und Funktionärstätigkeit späterer Bundestagsabgeordneter in der SED-Diktatur

Für die Aussprache ist eine Dauer von 39 Minuten vereinbart. Sind Sie alle so weit?

Ich eröffne die Aussprache, und das Wort erhält Dr. Götz Frömming für die AfD-Fraktion.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7554787
Wahlperiode 20
Sitzung 108
Tagesordnungspunkt 70 Jahre Volksaufstand - SED-Unrecht
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