15.06.2023 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 109 / Zusatzpunkt 14

Klara Geywitz - Gebäudeenergiegesetz, Modernisierungsumlage

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Frau Lay ist ja gut darüber informiert, dass für Mietrecht der Kollege Buschmann zuständig ist.

(Zurufe der Abg. Dorothee Bär [CDU/CSU] und Norbert Kleinwächter [AfD])

Deswegen habe ich mich in meinen Ausführungen auf die Wärmeplanung konzentriert, für die mein Haus zuständig ist.

(Zuruf von der CDU/CSU: Was ist denn das für eine Bundesregierung!)

Ansonsten ist Ihnen sicherlich klar, dass mir gerade die Rücksichtnahme auf die Belastbarkeit der Mieterinnen und Mieter sehr, sehr wichtig ist. Ich habe auch den Leitplanken der Koalitionsfraktionen entnommen, dass dieses Thema sehr intensiv diskutiert wird, und das wird es sicherlich im weiteren Gesetzgebungsverfahren auch.

Herzlichen Dank.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD)

Nächster Redner in dieser Debatte: für die AfD-Fraktion Marc Bernhard.

(Beifall bei der AfD)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7554822
Wahlperiode 20
Sitzung 109
Tagesordnungspunkt Gebäudeenergiegesetz, Modernisierungsumlage
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