16.06.2023 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 110 / Zusatzpunkt 12

Christian HaaseCDU/CSU - Rechtzeitige Vorlage des Bundeshaushalts für 2024

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Danke schön, dass ich darauf reagieren darf. – Man muss immer mit den Rahmenbedingungen arbeiten, die einem zur Verfügung stehen. Die Rahmenbedingungen seinerzeit haben das zugelassen, und die Mütter in diesem Land haben das verdient, ohne Frage.

(Beifall bei der CDU/CSU – Otto Fricke [FDP]: Und jetzt nicht mehr? Aha!)

Das wollen wir in der Form auch nicht rückabwickeln. Wir wissen aber, dass wir vor demografischen Herausforderungen stehen, die uns dazu bringen werden, über das ein oder andere nachzudenken, was nicht heißt, immer nur was obendrauf zu legen. Das heißt, wir müssen wieder genauer hingucken: Was können wir uns in Zukunft leisten? Das hat sich leider in den letzten zwei, drei Jahren komplett geändert; das erkennen wir auch an. Das heißt aber: neue Antworten und nicht nur Replik auf 16 Jahre alte Regierung.

(Beifall bei der CDU/CSU)

Dann gebe ich jetzt Andreas Schwarz das Wort für die SPD-Fraktion.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7555173
Wahlperiode 20
Sitzung 110
Tagesordnungspunkt Rechtzeitige Vorlage des Bundeshaushalts für 2024
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