21.06.2023 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 111 / Tagesordnungspunkt 5

Uli GrötschSPD - Engagement in intern. Polizeimissionen 2020 und 2021

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Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei all den Themen, die in diesen Zeiten, in diesen Tagen die politische Debatte dominieren, ist es wertvoll, dass wir auch hier im Plenum des Deutschen Bundestages mit dem Thema der Beteiligung deutscher Polizeibeamtinnen und ‑beamten an internationalen Polizeimissionen befasst sind.

Die Debatte, die wir hier führen, hat auch viel mit Respekt, Anerkennung und Verantwortung zu tun. Wir wollen damit den Stellenwert und die wichtige Arbeit der Polizeibeamtinnen und ‑beamten, die weltweit im Einsatz sind, würdigen und herausstellen. Ich schließe mich dem Dank meines Kollegen Sebastian Fiedler an und sage: Danke! Danke, dass Sie alle, die Sie in den Auslandsmissionen tätig sind, einen erheblichen Beitrag dazu leisten, dass eine Welt, die oftmals wie aus den Fugen geraten scheint, ein bisschen sicherer wird.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)

Ihre Arbeit hilft dabei – wie sollte es anders sein – in einer globalisierten Welt, nicht nur in den Einsatzländern vor Ort. Denn in einer globalisierten Welt wirkt sich sie – wir haben es schon gehört – auch auf die Sicherheit in unserem Land aus.

Wer den Bericht der Bundesregierung liest, dem begegnet sehr oft der Begriff des Vertrauens mit Blick auf vertrauensbildende Maßnahmen und Professionalisierung in den Ländern, in denen deutsche Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte ihren Dienst tun. Ich darf dazu von einem Erlebnis auf einer Dienstreise im Irak erzählen, auf der wir in Bagdad einen hohen irakischen Regierungsbeamten getroffen haben, der mit Blick auf die damalige Polizeimission EUAM im Irak gesagt hat: Wir wissen die Anwesenheit der Deutschen hier bei uns sehr zu schätzen, weil wir wissen, dass Deutschland eines der wenigen Länder ist, die bei uns keine eigenen Interessen verfolgen, sondern denen es tatsächlich um die Sicherheit und die Zukunft unseres Landes geht. – Ich finde, ein schöneres Kompliment hätte dieser Mann den Kolleginnen und Kollegen, die in den Auslandsmissionen tätig sind, gar nicht machen können, weil er ihnen bestätigt hat, dass sie einen wesentlichen Beitrag zu Deutschlands Rolle in der Welt leisten, liebe Kolleginnen und Kollegen.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP – Michael Brand [Fulda] [CDU/CSU]: So ist es! Jawohl!)

So stellen wir uns unsere Polizeien ja auch vor – ich glaube, da sind wir uns über weiteste Strecken einig –: fest auf dem Boden des Rechtsstaates, fest auf dem Boden des Grundgesetzes und natürlich der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Ich will, dass dieser gute Ruf unserer Polizeien auch weltweit in der Zukunft so wahrgenommen wird. Denn wir wissen spätestens seit George Floyd – das darf ja auch mal gesagt werden –, dass die Standards für die Polizeiausbildung in unserem Land so hoch sind wie in kaum einem anderen Land auf der Welt, liebe Kolleginnen und Kollegen.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der Abg. Marcel Emmerich [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] und Dr. Ann-Veruschka Jurisch [FDP] – Michael Brand [Fulda] [CDU/CSU]: Genau! So ist es!)

Auch das ist ein wichtiger Aspekt mit Blick auf die Auslandsmissionen.

In diesem Sinne: Vielen Dank für diese Debatte und Ihre Aufmerksamkeit. Danke.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)

Für die CDU/CSU-Fraktion hat nun Michael Brand das Wort.

(Beifall bei der CDU/CSU)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7555387
Wahlperiode 20
Sitzung 111
Tagesordnungspunkt Engagement in intern. Polizeimissionen 2020 und 2021
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