23.06.2023 | Deutscher Bundestag / 20. EP / Session 113 / Zusatzpunkt 17

Petra Pau - Einspruch gegen Ordnungsmaßnahme

Loading Interface ...
Login or Create Account






Ich rufe auf den Zusatzpunkt 17:

Einspruch gegen eine Ordnungsmaßnahme

gemäß § 39 der Geschäftsordnung

Der Ordnungsruf wurde insbesondere aufgrund der lautstarken Störung sitzungsleitender Bemerkungen erteilt.

Der Einspruch wurde als Unterrichtung verteilt. Der Bundestag hat über den Einspruch ohne Aussprache zu entscheiden. Wir kommen daher gleich zur Abstimmung. Wer stimmt für den Einspruch des Abgeordneten Bernd Schattner? – Wer stimmt dagegen?

Wer enthält sich? – Der Einspruch ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen, der CDU/CSU-Fraktion, der Fraktion Die Linke gegen die Stimmen der AfD-Fraktion zurückgewiesen.

API URL

Data
Source Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Cite as Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Retrieved from http://dbtg.tv/fvid/7555851
Electoral Period 20
Session 113
Agenda Item Einspruch gegen Ordnungsmaßnahme
00:00
00:00
00:00
00:00
None