23.06.2023 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 113 / Zusatzpunkt 13

Katrin Göring-Eckardt - Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz

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Ich komme zu den Zusatzpunkten 13 a und b:

a) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Bekämpfung von Lieferengpässen bei patentfreien Arzneimitteln und zur Verbesserung der Versorgung mit Kinderarzneimitteln (Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz – ALBVVG)

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss)

Drucksache 20/7397

– Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung

b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss)

– zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU

Beschaffungsgipfel jetzt einberufen – Versorgungssicherheit für Patientinnen und Patienten mit Arzneimitteln gewährleisten

– zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD

Tagessatzunabhängige Vergütung der Medikamentenkosten – Neuregelung der Finanzierung der Rehabilitation

– zu dem Antrag der Abgeordneten Kathrin Vogler, Susanne Ferschl, Gökay Akbulut, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE

Engpässe bei Arzneimitteln wirksam bekämpfen

Zu dem Entwurf der Bundesregierung liegt ein Entschließungsantrag der Fraktion der AfD vor. – Verabredet ist es, 39 Minuten zu debattieren.

Ich eröffne die Aussprache. Ich gebe für die Bundesregierung das Wort dem Kollegen Dr. Karl Lauterbach.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7555875
Wahlperiode 20
Sitzung 113
Tagesordnungspunkt Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz
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