Katrin Göring-Eckardt - Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz
Ich komme zu den Zusatzpunkten 13 a und b:
a) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Bekämpfung von Lieferengpässen bei patentfreien Arzneimitteln und zur Verbesserung der Versorgung mit Kinderarzneimitteln (Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz – ALBVVG)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss)
Drucksache 20/7397
– Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss)
– zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU
Beschaffungsgipfel jetzt einberufen – Versorgungssicherheit für Patientinnen und Patienten mit Arzneimitteln gewährleisten
– zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
Tagessatzunabhängige Vergütung der Medikamentenkosten – Neuregelung der Finanzierung der Rehabilitation
– zu dem Antrag der Abgeordneten Kathrin Vogler, Susanne Ferschl, Gökay Akbulut, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE
Engpässe bei Arzneimitteln wirksam bekämpfen
Zu dem Entwurf der Bundesregierung liegt ein Entschließungsantrag der Fraktion der AfD vor. – Verabredet ist es, 39 Minuten zu debattieren.
Ich eröffne die Aussprache. Ich gebe für die Bundesregierung das Wort dem Kollegen Dr. Karl Lauterbach.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7555875 |
Wahlperiode | 20 |
Sitzung | 113 |
Tagesordnungspunkt | Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz |