Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Althea – eine Figur aus der griechischen Mythologie – ist die Heilerin oder die Heilende. Und zu heilen gibt es viele Wunden auf dem Westbalkan und in Bosnien-Herzegowina. Wer sich über den ethnischen Konflikt dort informieren will, dem empfehle ich für die parlamentarische Sommerpause ein Buch von Slavko Goldstein mit dem Titel „1941 – Das Jahr, das nicht vergeht: Die Saat des Hasses auf dem Balkan“, eine sehr gute Mischung aus der Familiengeschichte deutschstämmiger Juden im ehemaligen Jugoslawien und einer geschichtlichen Dokumentation.

Leider sind die schmerzhaften Darstellungen heute immer noch Wirklichkeit. Aus Nachbarn sind vielfach Feinde geworden. Wie heilt nun Althea diese Wunden? Unsere Soldatinnen und Soldaten leisten zusammen mit ihren europäischen Kameradinnen und Kameraden einen großen Beitrag zur Sicherheit und zur Stabilität des Landes und schaffen so den Rahmen für eine gute Entwicklung. Es ist gut, dass die Bundeswehr sich wieder an der Mission beteiligt und dass wir diese Beteiligung nun fortsetzen.

EUFOR Althea ist Nachfolgeoperation von IFOR und SFOR und kann darum bei Bedarf auch auf die Fähigkeiten der NATO zurückgreifen. Wir sehen, dass diese Mission ein gutes Beispiel dafür ist, wie sich NATO und EU ergänzen.

Der Stabilisierungsprozess in Bosnien-Herzegowina geht in die richtige Richtung. Es wurde schon wiederholt auf die Wahlen im Oktober und auf die Verleihung des EU-Kandidatenstatus im Dezember 2022 hingewiesen. Die militärische Präsenz von EUFOR Althea hat dies mit ermöglicht. Der Weg zum EU-Beitritt ist aber noch lang und steinig. Bosnien-Herzegowina muss bis dahin noch viele Reformen durchführen, und diese Reformen müssen von der EU auch konsequent eingefordert werden. Es darf keine falsche Toleranz geben.

(Beifall bei der CDU/CSU)

Es bräuchte meiner Meinung nach auch ein Dayton-II-Abkommen mit einer Stärkung der zentralen Gewalt, um die Funktionalität des Staates zu erhöhen. Nicht jeder unterstützt die Orientierung an der Europäischen Union und am Westen. Der Präsident der Republika Srpska, Herr Dodik, verfolgt eine Abspaltungspolitik und sucht die Nähe zu Russland. Diesen Separationsbestrebungen muss die Europäische Union klar entgegentreten. Dodik möchte keinen starken Staat Bosnien-Herzegowina, aber auch nicht wirklich nach Serbien. Er möchte Herrscher in seinem Bereich sein und so seine Geschäfte machen können. Dazu behindert er, wo er kann, die Zusammenarbeit mit der Zentralregierung.

Wir kennen ähnliche Entwicklungen aus dem Kosovo. Derartige Konflikte erscheinen uns regional begrenzt, aber wir müssen aufpassen, dass nicht der gesamte Westbalkan wieder instabil wird und es nicht zu einem Flächenbrand kommt. Der Westbalkan ist eine Schlüsselregion für die Europäische Union. Viele Länder sind EU-Beitrittskandidaten, haben den Kandidatenstatus: Serbien, Montenegro, Nordmazedonien, Albanien und eben Bosnien-Herzegowina.

Gleichzeitig versucht Russland, seinen Einfluss zu stärken. Das wird auch am Verhältnis zu Serbien und dessen Präsidenten Vucic deutlich, der ein enges Verhältnis zu Putin pflegt. Außerdem nutzt Vucic die Konflikte in den Nachbarstaaten Serbiens für seine eigenen Interessen.

Die EU hat ein starkes Interesse an einem stabilen Westbalkan, der sich an den europäischen Werten orientiert. Es ist also unerlässlich, dass wir mit EUFOR Althea Präsenz zeigen und unseren Beitrag zur Stabilisierung leisten.

(Beifall bei der CDU/CSU)

Althea dient auch als Frühwarnsystem, wenn sich die Entwicklung in die falsche Richtung begibt. Althea ist ein Auslandseinsatz mit zurzeit genau 28 Soldatinnen und Soldaten. Diese Sicherheitsoperation zeigt, Herr Kollege Lucassen, dass Landes- und Bündnisverteidigung und internationales Krisenmanagement nicht immer scharf voneinander abzugrenzen sind und eines das andere unterstützen kann.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)

Ich danke unseren Soldatinnen und Soldaten und Ihnen für die Aufmerksamkeit.

(Beifall bei der CDU/CSU, der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)