06.07.2023 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 115 / Zusatzpunkt 5

Petra Pau - Überweisungen im vereinfachten Verfahren

Lade Interface ...
Anmelden oder Account anlegen






Ich rufe die Tagesordnungspunkte 23 a bis 23 d und 23 f bis 23 h sowie die Zusatzpunkte 5 a und 5 b auf:

23 a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU

Herkunftskennzeichnung bei Honig verbessern – Verbraucherinformation stärken – Heimische Imker schützen

b) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU

Folgen des Kohleausstiegs beachten – Wassermanagement für die Spree und deren Nebenflüsse sichern

c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Jörn König, Klaus Stöber, Kay Gottschalk, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD

Den Beitrag des Sports zum Gemeinwohl anerkennen – Investitionsstau bei der Sportstättensanierung auflösen

d) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU

Gebührenordnungen für Ärzte und für Zahnärzte jetzt novellieren

f) Beratung des Antrags der Abgeordneten Ina Latendorf, Dr. Gesine Lötzsch, Klaus Ernst, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE

Leistungen von Bienen und Imkerei honorieren – Einführung einer staatlichen Bestäubungsprämie

g) Beratung des Antrags der Abgeordneten Bernd Schattner, Stephan Protschka, Peter Felser, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD

Bundesweite Hofübernahmeprämie für Junglandwirte einführen

h) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Harald Weyel, Dr. Dirk Spaniel, Wolfgang Wiehle, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD

Vorschläge der Europäischen Kommission für einen möglichen Führerscheinentzug für Personen über 70 Jahre im EU-Ministerrat ablehnen

Bestandsregulierung der Saatkrähe ermöglichen – Belastung für Anwohner verringern – Landwirtschaftliche Aussaat sichern

b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Nicole Höchst, Dr. Götz Frömming, Dr. Marc Jongen, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD

Kinder mit und ohne Deutschkenntnisse für den gemeinsamen Erfolg getrennt unterrichten

Es handelt sich um Überweisungen im vereinfachten Verfahren ohne Debatte.

Interfraktionell wird vorgeschlagen, die Vorlagen an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse zu überweisen. Gibt es weitere Überweisungsvorschläge? – Das ist nicht der Fall. Dann verfahren wir wie vorgeschlagen.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7556152
Wahlperiode 20
Sitzung 115
Tagesordnungspunkt Überweisungen im vereinfachten Verfahren
00:00
00:00
00:00
00:00
Keine
Automatisch erkannte Entitäten beta