06.07.2023 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 115 / Zusatzpunkt 17

Petra Pau - Abschließende Beratungen ohne Aussprache

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Dann kommen wir jetzt zur Abstimmung über die Sammelübersicht 390. Wer stimmt dafür? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Die Sammelübersicht 390 ist damit einstimmig angenommen.

Zusatzpunkt 17 i:

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 391 zu Petitionen

Drucksache 20/7611

Hier geht es um eine Petition. Wer stimmt dafür? – Die Koalitionsfraktionen, die CDU/CSU-Fraktion und die AfD-Fraktion. Wer stimmt dagegen? – Die Fraktion Die Linke. Wer enthält sich? – Niemand. Die Sammelübersicht ist angenommen.

Zusatzpunkt 17 j:

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 392 zu Petitionen

Drucksache 20/7612

Hier geht es um elf Petitionen. Wer stimmt dafür? – Die Koalitionsfraktionen, die AfD-Fraktion und die Fraktion Die Linke. Wer stimmt dagegen? – Die CDU/CSU-Fraktion. Die Sammelübersicht 392 ist angenommen.

Zusatzpunkt 17 k:

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 393 zu Petitionen

Drucksache 20/7613

Hier geht es um 105 Petitionen. Wer stimmt dafür? – Die Koalitionsfraktionen und die Fraktion Die Linke. Wer stimmt dagegen? – Die CDU/CSU-Fraktion und die AfD-Fraktion. Wer enthält sich? – Niemand. Die Sammelübersicht 393 ist angenommen.

Zusatzpunkt 17 l:

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 394 zu Petitionen

Drucksache 20/7614

Hier geht es um 16 Petitionen. Wer stimmt dafür? – Die Koalitionsfraktionen. Wer stimmt dagegen? – Die CDU/CSU-Fraktion, die AfD-Fraktion und die Fraktion Die Linke. Wer enthält sich? – Niemand. Die Sammelübersicht 394 ist angenommen.

Ich danke Ihnen allen für die konzentrierte Mitarbeit bei diesem beliebten Tagesordnungspunkt.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7556157
Wahlperiode 20
Sitzung 115
Tagesordnungspunkt Abschließende Beratungen ohne Aussprache
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