Petra Pau - Abschließende Beratungen ohne Aussprache
Dann kommen wir jetzt zur Abstimmung über die Sammelübersicht 390. Wer stimmt dafür? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Die Sammelübersicht 390 ist damit einstimmig angenommen.
Zusatzpunkt 17 i:
Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 391 zu Petitionen
Drucksache 20/7611
Hier geht es um eine Petition. Wer stimmt dafür? – Die Koalitionsfraktionen, die CDU/CSU-Fraktion und die AfD-Fraktion. Wer stimmt dagegen? – Die Fraktion Die Linke. Wer enthält sich? – Niemand. Die Sammelübersicht ist angenommen.
Zusatzpunkt 17 j:
Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 392 zu Petitionen
Drucksache 20/7612
Hier geht es um elf Petitionen. Wer stimmt dafür? – Die Koalitionsfraktionen, die AfD-Fraktion und die Fraktion Die Linke. Wer stimmt dagegen? – Die CDU/CSU-Fraktion. Die Sammelübersicht 392 ist angenommen.
Zusatzpunkt 17 k:
Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 393 zu Petitionen
Drucksache 20/7613
Hier geht es um 105 Petitionen. Wer stimmt dafür? – Die Koalitionsfraktionen und die Fraktion Die Linke. Wer stimmt dagegen? – Die CDU/CSU-Fraktion und die AfD-Fraktion. Wer enthält sich? – Niemand. Die Sammelübersicht 393 ist angenommen.
Zusatzpunkt 17 l:
Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 394 zu Petitionen
Drucksache 20/7614
Hier geht es um 16 Petitionen. Wer stimmt dafür? – Die Koalitionsfraktionen. Wer stimmt dagegen? – Die CDU/CSU-Fraktion, die AfD-Fraktion und die Fraktion Die Linke. Wer enthält sich? – Niemand. Die Sammelübersicht 394 ist angenommen.
Ich danke Ihnen allen für die konzentrierte Mitarbeit bei diesem beliebten Tagesordnungspunkt.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7556157 |
Wahlperiode | 20 |
Sitzung | 115 |
Tagesordnungspunkt | Abschließende Beratungen ohne Aussprache |