07.07.2023 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 116 / Zusatzpunkt 10

Katrin ZschauSPD - LNG-Beschleunigung

Lade Interface ...
Anmelden oder Account anlegen






Mein geschätzter Kollege Ralph Lenkert, vielen Dank für diese Frage.

(Enrico Komning [AfD]: Stellen Sie sich mal ordentlich hin da! – Dr. Gesine Lötzsch [DIE LINKE]: Das ist eine Feststellung!)

Diese Feststellung teilen wir nicht, weil es hier darum geht, dass wir eine Infrastruktur aufbauen, die Kapazitäten sichert, die es möglich macht, dass wir das entsprechende Gas, das wir brauchen, durchleiten können.

(Zuruf von der LINKEN: Er hat es ja gerade vorgerechnet!)

– Ja, das kann er gerne vorrechnen, und wenn wir das noch mal gemeinsam machen wollen, auf Grundlage des Berichts der Bundesnetzagentur und der Bundesregierung, können wir das tun.

(Stefan Keuter [AfD]: Schwache Antwort!)

Zum anderen Thema – Energiecharta-Vertrag – kann ich nur sagen: Eine Investitionssicherheit wird es selbst nach Auslaufen dieses Energiecharta-Vertrages geben. Also: Bei den Investitionsschutzmaßnahmen für die Unternehmen

(Dr. Gesine Lötzsch [DIE LINKE]: Ja, genau! Das hat er ja gerade gesagt!)

– ja –, die sich bereit erklären, diese Aufgabe zu übernehmen, bzw. dort wirtschaftlich tätig werden, ist das keine Frage, die man mit Nein beantworten kann, sondern es wird Sicherheit geschaffen. Wie sie konkret ausgestaltet werden muss, ohne dass wir in eine Schieflage kommen und sich unnötig bereichert wird,

(Dr. Alice Weidel [AfD]: Das dauert immer länger!)

werden wir dann sehen.

(Beifall bei der SPD sowie des Abg. Michael Kruse [FDP])


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7556303
Wahlperiode 20
Sitzung 116
Tagesordnungspunkt LNG-Beschleunigung
00:00
00:00
00:00
00:00
Keine
Automatisch erkannte Entitäten beta