Dunja KreiserSPD - Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „ Das Prinzip aller Dinge ist Wasser, denn Wasser ist alles und ins Wasser kehrt alles zurück.“ Die Bundesregierung hat im März dieses Jahres die Nationale Wasserstrategie verabschiedet, ein enorm wichtiger Schritt. Unsere Wasserversorgung und unsere Wasserentsorgung, die Wasserleitungen, die Kanalisation, der Zugang zu Trinkwasser und auch unsere Stauseen – ich habe kürzlich die Innerstetalsperre besucht –, unsere Abwasseraufbereitung, all das ist gut ausgebaut. Doch der Klimawandel mit seinen Folgen stellt uns vor neue Herausforderungen, und diese werden sich – leider – verschärfen. Deshalb findet sich im Haushalt – das ist ganz klar – das Thema Anpassungsmaßnahmen.
Schauen wir uns unsere Umwelt genauer an. Ich zum Beispiel schaue von meinem Wohnzimmerfenster in den Harz hinein, auf den Brocken. Wir sehen die Trockenheit. Wir sehen leider vermehrt auch Waldbrände. Wir haben in Braunschweig seit Neuestem Löschflugzeuge stationiert. Wir sehen durch Starkregen überflutete Flächen; denken wir an die Katastrophe im Ahrtal, denken wir an die Überschwemmungen in Süddeutschland und vor allen Dingen auch aktuell in der EU. Die Niederschläge verändern sich, und es kommt immer häufiger zu extremen Wetterverhältnissen. Dafür brauchen wir neue Konzepte. Wasser ist auch gefährlich.
Wir berücksichtigen dies im Haushalt mit Forschung und mit Klimaanpassungsmaßnahmen.
(Beifall bei Abgeordneten der SPD und der FDP)
Wir müssen sorgsam mit Wasser sein. Wir müssen unsere Umwelt auf die Veränderungen ausrichten. Uns muss klar sein: Wasser ist unglaublich wertvoll. Unser Ziel ist es deshalb, viel mehr in biologische Vielfalt zu investieren, zum Beispiel in die Auenwälder und die Wiedervernässung von Böden, um den Grundwasserspeicher wieder zu füllen.
Schauen wir noch ein bisschen tiefer, in die Abwasserreinigung, darauf, was unser Wasser belastet, wie es gereinigt wird. Auch dort nehmen wir die in die Pflicht, die für Schadstoffbelastungen verantwortlich sind. Das sind alles Sachen, die schon auf den Weg gebracht sind; denn die Umweltschutzmaßnahmen, verehrte Damen und Herren, werden bei uns nach dem Verursacherprinzip ausgerichtet.
Die Nationale Wasserstrategie ist in dem Haushalt erst mal darauf eingestellt, zu sensibilisieren und aufzuklären. Ich begrüße, dass in dem Einzelplan 16 des Haushalts genau dafür ausreichend Mittel bereitgestellt sind, so viele Menschen wie möglich in unser Boot zu holen. Ich denke, für gutes Trinkwasser, für saubere Flüsse, Seen und Meere werden wir sehr viele Mitstreiterinnen und Mitstreiter gewinnen, um dann die notwendigen Investitionen in die Infrastruktur zu tätigen. Das ist fraglos sehr nötig.
(Beifall bei der SPD)
Wir brauchen Daten und Transparenz bei Wasserständen, Wasserverbräuchen und Wasserverunreinigungen, und zwar deutschlandweit. Das bedeutet Austausch, Digitalisierung, Governance und ein gewisses Netzwerk. Wir werden zukünftig die Vermeidung und Rückhaltung von anthropogenen Stoffen, –
Frau Kollegin.
– zum Beispiel von Arzneimitteln und Rückständen, aber auch von Mikroplastik und multiresistenten Keimen vorantreiben.
Frau Kollegin!
Ich bin bei meinem letzten Satz. – Zurückblickend auf das Fischsterben in der Oder und aktuell in der Ostsee denke ich, das ist unsere nationale Verantwortung.
Frau Kollegin, Sie sind jetzt weit über die Zeit.
So weit noch nicht.
Danke.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und des Abg. Philipp Hartewig [FDP])
Björn Simon hat jetzt das Wort für die CDU/CSU Fraktion.
(Beifall bei der CDU/CSU)
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7556736 |
Wahlperiode | 20 |
Sitzung | 117 |
Tagesordnungspunkt | Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz |