Bärbel Bas - Allgemeine Finanzdebatte
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Ich eröffne nun die Aussprache. Wir kommen zur allgemeinen Finanzdebatte einschließlich der Einzelpläne 08, 20, 32 und 60.
Und zuerst hat das Wort für die CDU/CSU-Fraktion Dr. Mathias Middelberg.
Alle Daten auf Open Parliament TV können über unsere Open Data API abgefragt werden: https://de.openparliament.tv/api
API URL
Daten
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7556759 |
Wahlperiode | 20 |
Sitzung | 117 |
Tagesordnungspunkt | Allgemeine Finanzdebatte |
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Einzelplan
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
Mathias Middelberg
Mathias MiddelbergCDU/CSU
Mathias Wolfgang Antonius Middelberg ist ein deutscher Jurist, Politiker (CDU) und seit 2009 Bundestagsabgeordneter. Er ist stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Haushalt, Finanzen und Kommunalpolitik und Vorsitzender der Landesgruppe Niedersachsen seiner Fraktion.
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
Mathias MiddelbergCDU/CSU
Mathias Wolfgang Antonius Middelberg ist ein deutscher Jurist, Politiker (CDU) und seit 2009 Bundestagsabgeordneter. Er ist stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Haushalt, Finanzen und Kommunalpolitik und Vorsitzender der Landesgruppe Niedersachsen seiner Fraktion.
Quelle: Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen