07.09.2023 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 119 / Einzelplan 15

Kristine LütkeFDP - Gesundheit

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Vielen Dank, Herr Sorge, für Ihre Frage. – Sie sind ja schon etwas länger im parlamentarischen Betrieb tätig als ich. Sie wissen ja, dass ein Haushaltsentwurf erst mal von den entsprechenden Ministerien vorbereitet und vorgelegt wird und dass er dann in die parlamentarische Beratung geht, wo man zusammen in der Koalition, in den Fraktionen aushandelt, an welchen Stellen man noch etwas verändern möchte, wo man andere Akzente setzen möchte. Das müssten Sie mit Ihrer Erfahrung eigentlich wissen.

(Zuruf des Abg. Jens Teutrine [FDP])

Was die Wachstumschancen angeht: Hier haben wir ja gerade ein wunderbares Gesetz aus dem Bundesfinanzministerium in der Beratung, das Wachstumschancengesetz. Wir werden uns um die Bürokratieentlastung kümmern, auch im Bereich der Wirtschaft. Auch Herr Lauterbach hat angekündigt, dass es für den Gesundheitsbereich ein umfassendes Bürokratieentlastungsgesetz geben wird. Hier machen wir uns tatsächlich auf den Weg.

Und mit der Fachkräfteeinwanderung begegnen wir, auch im Gesundheitsbereich, den alltäglichen Sorgen der Unternehmerinnen und Unternehmer, die dringend Arbeitskräfte suchen. Das haben Sie – mit Verlaub – die letzten 16 Jahre verschlafen.

(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Christine Aschenberg-Dugnus [FDP]: Sehr gut! So ist es!)

Die Kollegin Kathrin Vogler hat jetzt das Wort für die Fraktion Die Linke.

(Beifall bei der LINKEN – Lars Lindemann [FDP]: Die Bürgerversicherung nicht vergessen!)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7556979
Wahlperiode 20
Sitzung 119
Tagesordnungspunkt Gesundheit
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