07.09.2023 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 119 / Einzelplan 07

Bruno HönelDIE GRÜNEN - Justiz

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Ja; kann ich ganz kurz machen. – Sehr geehrter Herr Kollege, ich habe in meinem Redebeitrag die Historie der Hinweisgeberschutzrichtlinie dargestellt.

(Helge Limburg [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: 17. Dezember 2021! – Dr. Volker Ullrich [CDU/CSU]: Aber falsch! Sie haben es falsch dargestellt! – Zuruf von der CDU/CSU: Wenn man keine Ahnung hat! – Weitere Zurufe von der CDU/CSU)

– Wissen Sie, der Respekt in diesem Parlament gebietet es, dass, so wie ich Ihnen während Ihrer Kurzintervention zugehört habe, Sie auch mir jetzt zuhören.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP)

Ich habe darauf hingewiesen, dass die Altlast, die auf Sie zurückgeht, nun auch unsere Haushaltsspielräume verengt. In Kombination mit der noch viel größeren Altlast, dem Mautdesaster, von Andreas Scheuer und der CSU ausgelöst,

(Dr. Günter Krings [CDU/CSU]: Whataboutism!)

sind das substanzielle Summen, die uns jetzt im Haushalt fehlen. Ihre Altlasten müssen wir einmal mehr aufräumen, und genau das tun wir.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP – Dr. Günter Krings [CDU/CSU]: Keine Antwort ist auch eine Antwort!)

Wir fahren in der Debatte fort. Das Wort erhält Clara Bünger für die Fraktion Die Linke.

(Beifall bei der LINKEN)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7557005
Wahlperiode 20
Sitzung 119
Tagesordnungspunkt Justiz
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