Lukas KöhlerFDP - Gebäudeenergiegesetz
Lieber Kollege, zum Niveau der Frage: Ich kann Ihnen gerne noch mal in einem vertieften Seminar vorstellen, wie das mit der CO
(Beifall bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Das mache ich jetzt nicht. Das Gesetz sorgt dafür, dass nicht eine einzige Heizung herausgerissen werden muss. Wie Herr Warnecke richtig sagt: Es greift ja nicht in privates Eigentum ein. – Sie können also selber entscheiden, was Sie bauen.
(Jens Spahn [CDU/CSU]: Sie können sie selber herausreißen!)
Aber der wichtige Punkt beim Klimaschutz ist nicht die einzelne Maßnahme, sondern das Wichtige beim Klimaschutz ist, dass wir einen Gesamtdeckel haben und wir über den Emissionshandel dafür sorgen, dass dieser jährlich sinkt, auf ein CO
(Christian Dürr [FDP]: So ist es!)
weil die gemeinsam dafür sorgen, dass wir Klimaschutz organisieren.
(Zuruf des Abg. Marc Bernhard [AfD])
Deswegen sorgt dieses Gesetz an der entscheidenden Stelle dafür, dass wir die Dinge zusammenbringen. Es gibt eine Entscheidung, die man dem Staat nicht abnehmen kann: wie die Infrastruktur im Staat gebaut wird. Das ist die wichtigste und wesentlichste Aufgabe des Staates. Der Staat muss sagen, wie es funktionieren soll. Das macht der Staat darüber, dass die Kommune ihre Wärmeplanung vorlegt. Das ist der Grund, warum hiermit CO
(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Das Wort hat der Kollege Thomas Heilmann für die CDU/CSU-Fraktion.
(Beifall bei der CDU/CSU – Katharina Dröge [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie haben doch jetzt schon so viel gefragt! Ich dachte, Sie dürften gar nicht reden! – Carina Konrad [FDP]: Jetzt stellt er 95 Fragen!)
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7557168 |
Wahlperiode | 20 |
Sitzung | 120 |
Tagesordnungspunkt | Gebäudeenergiegesetz |