Anja Troff-SchaffarzykSPD - Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man merkt es: Kaum ein Thema polarisiert die Menschen in Deutschland so sehr wie die Deutsche Bahn.
(Stephan Brandner [AfD]: Na ja! Die Fußballnationalmannschaft!)
Jeder von uns hat eine Meinung dazu; jeder kann eine Geschichte über missglückte Bahnfahrten erzählen. Mir ging es Anfang der Woche leider auch wieder so. Ich bin sicher: Vielen von Ihnen ist es ähnlich ergangen.
Daran wollen wir uns aber nicht gewöhnen, und wir wollen uns damit auch nicht zufriedengeben. Die Menschen im Land wollen, dass die Erfahrungen von Verspätungen und Zugausfällen endlich der Vergangenheit angehören. Alle Fahrgäste verlangen konkrete und spürbare Verbesserungen für ihren Alltag, und darum braucht es zuallererst Investitionen in die Infrastruktur, um den bestehenden Sanierungsstau aufzulösen.
(Beifall bei Abgeordneten der SPD und des Abg. Stefan Gelbhaar [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
Mit dem neuen Bundesschienenwegeausbaugesetz, kurz: BSWAG, gehen wir einen wichtigen Schritt nach vorne. Es vereinfacht und verstärkt die Investitionen des Bundes in seine Eisenbahn und beschleunigt die Instandsetzung und Kapazitätserweiterung, die sich Pendlerinnen und Pendler in diesem Land wünschen. Und weil die Probleme groß sind, müssen wir auch groß denken. Die zusätzlichen 7,5 Milliarden Euro sind ein wichtiges Signal an die Fahrgäste. Es ist uns ernst mit der Verbesserung der Bahninfrastruktur. Der Bund ist bereit, deutlich über das bisher übliche Maß hinaus zu investieren, damit sich die Dinge zum Positiven ändern. Wir treiben hier also konkrete und gut finanzierte Lösungen voran. Wir stellen die Weichen auf Zukunft.
Währenddessen führen andere Fraktionen im Haus lieber Debatten aus der Vergangenheit und philosophieren über eine Zerschlagung der Bahn. Diese bringt den Fahrgästen nichts und kostet Zeit, die uns die Pendlerinnen und Pendler einfach nicht mehr geben werden.
(Beifall bei der SPD)
Deshalb werden wir uns daran nicht beteiligen und konzentrieren uns auf das Wesentliche. Keine Bürgerin und kein Bürger wird uns nach einem Organigramm der DB AG oder Gewinnabführungsverträgen im Konzern fragen, sondern danach, wann sich am Zustand des Bahnhofes in ihrem Ort endlich etwas verbessert.
Diesen sollten wir dann auch besonders in den Blick nehmen; denn der Bahnhof – das haben wir heute schon öfter gehört – ist die Visitenkarte jedes Ortes, und im Moment zeigen viele Kommunen ihre Visitenkarten nicht so gerne vor. Darum ist es mir besonders wichtig, dass wir für die Instandhaltung der Verkehrsstationen die Finanzierungsmöglichkeiten im Gesetzgebungsverfahren noch erweitern können. Die Restriktionen bei der Finanzierung der Instandhaltung von Bahnhöfen sind zu streng. Hier muss eine gute Lösung gefunden werden; denn damit würden wir einen zusätzlichen Beitrag zur Attraktivitätssteigerung der Bahn überall leisten.
Wer die Eisenbahninfrastruktur stärkt, bringt die Mobilitätswende voran, und wer Bahnhöfe auf Vordermann bringt, ebenso.
Vielen Dank.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Für die CDU/CSU-Fraktion spricht der Kollege Ulrich Lange.
(Beifall bei der CDU/CSU – Matthias Gastel [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Jetzt wollen wir aber mal Lob hören!)
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7578767 |
Wahlperiode | 20 |
Sitzung | 122 |
Tagesordnungspunkt | Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes |