29.09.2023 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 126 / Tagesordnungspunkt 26

Emmi ZeulnerCDU/CSU - Endometriose

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Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht können Sie sich an das Jahr 2016 erinnern, und zwar ist da was im Deutschen Bundestag passiert. Wir waren als Union in der Regierungsverantwortung, und Jo Wadephul ist damals aufgestanden und hat in seiner Verantwortung zum Kollegen Cem Özdemir gesagt: Passen Sie auf, wir fordern Sie auf, Ihre Anträge zurückzuziehen, und wir vereinbaren, zwei Wochen später gemeinsam einen Antrag einzubringen.

Und Sie und auch ich waren vor einer halben Stunde draußen bei den Betroffenen, bei der Endometriose-Vereinigung, die jetzt seit Jahren kämpft. Es würde mich einfach tief enttäuschen und traurig machen, wenn die Antwort heute, am Tag der Endometriose, gegenüber den betroffenen Frauen, für die wir alle hier stehen, ist: Es geht weiter wie bisher. Wir haben irgendwas in der Planung, aber können uns als Parlament nicht parteiübergreifend einigen, gemeinsam etwas einzubringen.

(Beifall bei der CDU/CSU)

Ich glaube, auch die Kollegen der Linken, die auch einen Antrag eingebracht haben, sehen das so.

Wir sind jetzt nicht in Regierungsverantwortung. Wir bräuchten aber jemanden aus der Regierung – sei es die Kollegin Lütke, die hier gesprochen hat, sei es die Kollegin Weishaupt, sei es die Kollegin Engelhardt oder sei es die Kollegin Fäscher, die hier gesprochen hat –, der aufsteht und sagt: Wir reichen der Linken und der Union die Hand. Zieht eure Anträge zurück, und wir vereinbaren, in zwei, drei Wochen einen gemeinsamen Antrag einzubringen.

Die Kollegin Lütke hat gesagt, der Antrag der Union gehe ihr nicht weit genug. Wir sind bereit, einen weiter gehenden Antrag mitzutragen. Wir gehen diesen Weg mit Ihnen. Aber diese Entschlossenheit braucht es. Und es braucht sie auch, weil wir Frauen ein ganz klares Signal nach außen senden sollten. Wir sind jetzt hier in der Verantwortung. Unsere Generationen stehen hier am Rednerpult. Wir können den Unterschied machen, und dann müssen wir auch den Unterschied machen. Wir müssen auch eine andere Art der Politik organisieren.

Deswegen bitte ich Sie von Herzen, dass Sie jetzt miteinander noch mal sprechen. Sie haben noch einige Redner Zeit, sich das zu überlegen, sodass jemand aus den Regierungsfraktionen aufsteht und uns als Opposition auffordert, unseren Antrag zurückzunehmen, und für die betroffenen Frauen, die da draußen stehen, sagt: Wir bringen gemeinsam als Frauen in diesem Land, in diesem Parlament in den nächsten Wochen einen Antrag ein. Ich bitte Sie von Herzen.

(Beifall bei der CDU/CSU)

Für Bündnis 90/Die Grünen hat nun das Wort Saskia Weishaupt.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7591379
Wahlperiode 20
Sitzung 126
Tagesordnungspunkt Endometriose
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