19.10.2023 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 131 / Tagesordnungspunkt 16

Aydan Özoğuz - Gewerbliche Förderung der Elektromobilität

Lade Interface ...
Anmelden oder Account anlegen






Ich schließe die Aussprache.

Wir kommen zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU auf Drucksache 20/8734. Die Fraktion der CDU/CSU wünscht Abstimmung in der Sache. Die Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP wünschen Überweisung, und zwar federführend an den Wirtschaftsausschuss sowie mitberatend an den Verkehrsausschuss und an den Ausschuss für Klimaschutz und Energie.

Wir stimmen wie immer zuerst über den Antrag auf Ausschussüberweisung ab. Wer stimmt für die Überweisung? – Stimmt Die Linke dafür oder nicht? – Einer von den Linken zumindest.

– Ablehnung, okay. Das kommt gleich. – Wir haben jetzt SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP. Wer lehnt die Überweisung ab? – Die Linke, CDU/CSU und AfD. Wer enthält sich? – Das ist niemand. Damit ist die Überweisung so beschlossen, und wir stimmen heute über den Antrag auf Drucksache 20/8734 nicht in der Sache ab.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7602350
Wahlperiode 20
Sitzung 131
Tagesordnungspunkt Gewerbliche Förderung der Elektromobilität
00:00
00:00
00:00
00:00
Keine
Automatisch erkannte Entitäten beta