19.10.2023 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 131 / Tagesordnungspunkt 41

Michael MüllerSPD - Deutsch-koreanische Wertepartnerschaft

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Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! 1883 haben Korea und Deutschland ihren ersten Handels- und Freundschaftsvertrag unterzeichnet. Und man kann sagen: Das war der Grundstein für die diplomatischen und wirtschaftlichen Beziehungen, die sich danach hervorragend entwickelt haben.

Heute, 140 Jahre später, sehen wir, dass diese Partnerschaft auf den unterschiedlichsten Ebenen gelebt wird: Kultur, Wissenschaft, Jugendaustausch, kommunale Partnerschaften. Daneben gibt es insbesondere natürlich auch im wirtschaftlichen Bereich enge Verflechtungen. Deutschland ist in der EU für Südkorea der wichtigste Handelspartner, und umgekehrt ist Südkorea in Asien neben China und Japan einer der wichtigsten Partner für uns.

Natürlich – Jürgen Trittin hat eben darauf hingewiesen – verbinden uns die Teilungsgeschichte, die wir gemeinsam erlebt haben, und mit Sicherheit auch der Anspruch, die koreanische Teilung zu überwinden und auch dort für die Menschen eine andere Perspektive zu schaffen. Ja, uns verbinden gemeinsame Werte. Dass wir eng und gut miteinander verbunden sind, wird auch dadurch dokumentiert, dass Vertreterinnen und Vertreter der südkoreanischen Botschaft heute hier während der Debatte anwesend sind.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP und des Abg. Stephan Brandner [AfD])

Meine Damen und Herren, der Antrag, den die Koalition vorgelegt hat, soll allerdings nicht nur eine Bestandsaufnahme sein, sondern wir wollen nach vorne blicken und aus diesen Beziehungen mehr machen. Einen wichtigen Impuls hat der Bundeskanzler gegeben. Er war im Mai als Bundeskanzler in Südkorea. Damit war das erste Mal nach 30 Jahren wieder ein deutscher Regierungschef in Südkorea. Er hat dort gesagt, dass wir diese Verbindung gemeinsam stärken wollen, weil wir gemeinsame Interessen und gemeinsame Ansprüche haben angesichts der Probleme, die wir in Zukunft gemeinsam zu bewältigen haben. Das waren wichtige Impulse.

Der südkoreanische Präsident hat gesagt, die Republik Korea werde dem Klimaklub beitreten. Wir wollen gemeinsam in den Bereichen Energie- und Umweltpolitik vorankommen. Wir wollen gemeinsam unsere wirtschaftliche Resilienz stärken, gemeinsam mit anderen Partnern im Indopazifik, unabhängiger werden – auch von China. Daran sieht man, dass unsere enge Partnerschaft eine echte Zukunftsperspektive hat und dass wir daran auch gemeinsam weiterarbeiten sollten.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD und des Abg. Frank Müller-Rosentritt [FDP])

Aber es gibt einen weiteren wichtigen Punkt, den ich auch erwähnen möchte. Das ist die Außen- und Sicherheitspolitik. Wir in Europa blicken im Moment angesichts dieses dramatischen Kriegs, den Russland gegen die Ukraine begonnen hat, natürlich in die Ukraine. Wir sehen jetzt die erschütternden Bilder aus Israel, die humanitäre Katastrophe in Gaza und die problematische Lage insgesamt im Nahen und Mittleren Osten.

Aber auch in Ostasien bestehen anhaltende Spannungen und Bedrohungen. 70 Jahre nach dem Ende des Koreakriegs herrscht immer noch kein Frieden auf der koreanischen Halbinsel. Die Region gehört zu den am stärksten militarisierten Zonen der Welt. Im vergangenen Jahr hat Nordkorea so viele Raketentests durchgeführt wie nie zuvor, und das ist nicht nur eine Bedrohung für den südkoreanischen Nachbarn; es ist eine Bedrohung für die gesamte Region.

Meine Damen und Herren, in Anbetracht dieser anhaltend gefährlichen Situation steht es doch für uns außer Frage, dass wir Südkorea in allen Bemühungen unterstützen müssen, Nordkorea zur Denuklearisierung zu bewegen,

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

dass wir unsere Partnerschaften mit Südkorea und Japan, aber auch mit allen anderen, mit denen wir in engen Verbindungen stehen, stärken wollen, dass wir mit diesen Partnerschaften auch zu einer Deeskalation im Indopazifik beitragen wollen, dass wir auf der Basis unserer gemeinsamen Werte in die Zukunft blicken, in der Zukunft zusammenarbeiten wollen und dass wir auf Grundlage des Antrages, den die Koalition hier vorgelegt hat, in vielfältiger Form –

Kommen Sie bitte zum Ende.

– vor allen Dingen mit Südkorea, aber auch mit Japan und anderen Partnern dazu beitragen wollen, dass wir im Indopazifik eine gute, wirtschaftlich erfolgreiche –

Kommen Sie bitte zum Ende, Herr Müller.

– und friedliche Zukunft haben.

Vielen Dank.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)

Und für die AfD-Fraktion hat das Wort Petr Bystron.

(Beifall bei der AfD)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7602396
Wahlperiode 20
Sitzung 131
Tagesordnungspunkt Deutsch-koreanische Wertepartnerschaft
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