Johannes VogelFDP - Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich erinnere mich gut daran, wie ich früher als Kind mit meinen Eltern zu meinen Großeltern gefahren bin, mindestens einmal im Jahr an Weihnachten. Der Weg führte von NRW hoch bis kurz vor die Nordsee nach Niedersachsen. Wie lange diese über 300 Kilometer lange Strecke immer gedauert hat! Und ich erinnere mich noch, wie es dann sehr viel schneller ging, als die A 31 endlich fertiggestellt wurde.
(Dr. Dirk Spaniel [AfD]: Das hat aber 15 Jahre gedauert!)
Gute Infrastruktur bringt uns schneller zu unseren Liebsten. Das allein ist schon ein Wert an sich.
(Beifall bei der FDP)
Aber ich erinnere mich auch noch an etwas anderes, nämlich dass ich beobachten konnte, wie am Rand dieser fertiggestellten Autobahn Jahr für Jahr mehr Firmen gegründet wurden oder sich niedergelassen haben. Denn Infrastruktur ist Entwicklung, Infrastruktur ist Wohlstand,
(Dr. Gero Clemens Hocker [FDP]: So ist es!)
und gute Infrastruktur bedeutet auch bessere Aufstiegschancen, liebe Kolleginnen und Kollegen.
(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD – Dr. Dirk Spaniel [AfD]: Warum sind Sie dann gegen Straßenprojekte?)
Eine der Stärken unseres Landes sind unsere hochinnovativen mittelständischen Familienunternehmen; diese sind oft im ländlichen Raum ansässig, zum Beispiel auch bei mir zu Hause im Sauerland. Leider kann man dieser Tage beobachten, wohin es führt, wenn wir Infrastruktur nicht rechtzeitig ausbauen, wenn wir Infrastruktur nicht rechtzeitig instand halten und wenn sie buchstäblich droht zusammenzubrechen. Die Rahmedetalbrücke über die A 45, die das Sauerland einst erst zur Industrieregion gemacht hat, liegt in meinem Wahlkreis. Und sie ist seit 2021 endgültig gesperrt, liebe Kolleginnen und Kollegen.
(Detlef Müller [Chemnitz] [SPD]: Gesprengt!)
– Mittlerweile Gott sei Dank auch gesprengt. – Da kann man beobachten, wohin es führt, wenn Infrastruktur nicht vorhanden ist. Die Unternehmerinnen und Unternehmer finden keine Fachkräfte; denn die Menschen brauchen eine gute Infrastruktur, um zur Arbeit zu kommen.
(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD)
Die Menschen leiden unter einer geringeren Wertschöpfung. Wir haben einen Wertschöpfungsverlust von 1 Million Euro pro Tag bei uns im Sauerland. Und wenn ich meine ehemaligen Nachbarn in Lüdenscheid frage, wie sie die Lage beurteilen, dann müssen sie fast schreien, weil der Lkw-Verkehr jetzt an ihren Wohnungen vorbeidonnert. Das zeigt, wie nötig es ist, dass wir Infrastruktur besser machen in diesem Land, liebe Kolleginnen und Kollegen.
(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Genau bei solchen Großprojekten erstickte unser Land aber bisher in Langsamkeit. Liebe Kolleginnen und Kollegen von der Union, nach der Arbeit der letzten Jahre und des letzten Jahrzehnts wurden hier und da Witze gemacht über unser Land, das es nicht einmal schafft, in weniger als 14 Jahren einen Hauptstadtflughafen zu bauen. Auch deshalb lahmt unser Wirtschaftswachstum. Deutschland erstickte in Langsamkeit. Aber bald können wir endlich aufatmen, weil wir jetzt mehr Tempo machen mit diesem Gesetz, liebe Kolleginnen und Kollegen.
(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Felix Schreiner [CDU/CSU]: Die Witze über die Ampel sind schlimmer!)
Das ist gut für die Rahmedetalbrücke im Sauerland, die wir durch die Anwendung einer Ausnahmeregelung in weniger als fünf Jahren nach der Sperrung wieder für den Verkehr freigeben wollen. Minister Wissing hat neue Verfahren bei der Ausschreibung genutzt. Genau dafür schaffen wir heute mit diesem Gesetz Rechtssicherheit, und das Klagerisiko wird gebannt. Das ist gut für die anderen 60 Brücken, die auf der A 45 noch neu gebaut werden müssen, und für 138 weitere Autobahnprojekte im ganzen Land. Wir schaffen mit diesem Gesetz mehr Tempo für Straßen, für Autobahnen und für die Schiene. Und es ist richtig, liebe Kolleginnen und Kollegen, dass wir diesen Weg heute endlich gehen.
(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Das ist gut für unser wirtschaftliches Herz, da wir die Lebensadern endlich schneller ausbauen und erweitern. Das ist gut gegen hohen Blutdruck, den wir alle derzeit auf der Straße oder in der Deutschen Bahn oft spüren, und das ist gerade für unser Schienennetz gut.
Ich erinnere mich noch sehr genau, als ich in den 2000er-Jahren als Bundesvorsitzender der Jungen Liberalen in Deutschland meinen Kollegen aus den USA zu Besuch hatte, wie beeindruckt er war über die Geschwindigkeit des ICEs auf der damals neuen Trasse zwischen Köln und Frankfurt. So etwas können wir in Deutschland. Heute schauen wir oft neidisch nach Japan. Zeigen wir doch den asiatischen Ländern, was hierzulande geht, wenn wir es nur wollen.
(Lachen bei Abgeordneten der AfD)
Auch für ein schnelleres Schienennetz –
Herr Kollege, kommen Sie bitte zum Schluss.
– ich komme zum Schluss, lieber Herr Präsident – schaffen wir heute die Voraussetzungen. In einem Satz: Deutschland braucht mehr Tempo, heute steigen wir endlich von der Bremse, und das ist ein richtig gutes Gesetz.
Vielen Dank.
(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Vielen Dank, Herr Kollege Vogel. – Als nächster Redner hat das Wort der Kollege Felix Schreiner, CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
(Beifall bei der CDU/CSU – Nina Warken [CDU/CSU]: Jetzt hören wir mal, wie es wirklich ist!)
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7602530 |
Wahlperiode | 20 |
Sitzung | 132 |
Tagesordnungspunkt | Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich |