Beatrix von StorchAfD - Änderung des Straßenverkehrsgesetzes
Ja, Frau Präsidentin, das ist eine Meldung zur Geschäftsordnung.
Ich beantrage im Namen der AfD-Fraktion, gemäß § 45 Absatz 2 der Geschäftsordnung die Beschlussfähigkeit festzustellen. Wir bezweifeln, dass in diesem Raum 369 Personen sitzen. Wir haben gerade mal gezählt: Es sind rund 100, aber niemals 369.
(Bernd Riexinger [DIE LINKE]: Das ist ja peinlich! – Mathias Stein [SPD]: Wo sind denn Ihre Leute? – Gegenruf des Abg. Dr. Dirk Spaniel [AfD]: Wir wollen das Gesetz ja nicht! Euer Gesetz! – Weiterer Gegenruf des Abg. Bernd Schattner [AfD]: Wenn ihr die Leute terrorisieren wollt, braucht ihr auch Mehrheiten dafür!)
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API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7602568 |
| Wahlperiode | 20 |
| Sitzung | 132 |
| Tagesordnungspunkt | Änderung des Straßenverkehrsgesetzes |
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Automatisch erkannte Entitäten beta
Dirk Spaniel
Dirk Spanielfraktionslos
Dirk Spaniel ist ein deutscher Politiker. Er war bis zu seiner Abwahl im Februar 2020 neben Bernd Gögel Co-Landessprecher der AfD Baden-Württemberg. Seit 2017 ist er Mitglied des Deutschen Bundestags, von 2017 bis November 2018 war er dort Vorsitzender der baden-württembergischen Landesgruppe.
Bernd Riexinger
Bernd RiexingerDIE LINKE
Bernd Karl Riexinger ist ein deutscher Politiker der Partei Die Linke und ver.di-Gewerkschaftssekretär. Bis zu deren Verschmelzung mit der damaligen PDS war er Mitglied der WASG, und er war vom 2. Juni 2012 bis zum 27. Februar 2021 zusammen mit Katja Kipping einer der beiden Parteivorsitzenden der Nachfolgepartei Die Linke. Seit 2017 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages.
Dirk Spanielfraktionslos
Dirk Spaniel ist ein deutscher Politiker. Er war bis zu seiner Abwahl im Februar 2020 neben Bernd Gögel Co-Landessprecher der AfD Baden-Württemberg. Seit 2017 ist er Mitglied des Deutschen Bundestags, von 2017 bis November 2018 war er dort Vorsitzender der baden-württembergischen Landesgruppe.
Bernd RiexingerDIE LINKE
Bernd Karl Riexinger ist ein deutscher Politiker der Partei Die Linke und ver.di-Gewerkschaftssekretär. Bis zu deren Verschmelzung mit der damaligen PDS war er Mitglied der WASG, und er war vom 2. Juni 2012 bis zum 27. Februar 2021 zusammen mit Katja Kipping einer der beiden Parteivorsitzenden der Nachfolgepartei Die Linke. Seit 2017 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages.
