08.11.2023 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 133 / Tagesordnungspunkt 14

Nadine HeselhausSPD - Digitaler Euro

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Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Auch im Bundestag haben wir es manchmal durchaus mit Märchen zu tun. Und so wie in den uns bekannten Geschichten sind sie auch hier dazu da, Angst zu verbreiten und sich möglichst gut in die Köpfe einzubrennen. Das Märchen einer Bargeldabschaffung wird zum Beispiel von der AfD immer mal wieder bemüht,

(Jörn König [AfD]: Mit Recht!)

wie es jetzt auch im Zusammenhang mit dem digitalen Euro der Fall ist.

Das hatten wir schon mal, zum Beispiel als Bundesinnenministerin Nancy Faeser eine Bargeldobergrenze für Zahlungen vorgeschlagen hat. Was für ein Aufschrei! Obwohl es derartige Obergrenzen in anderen Ländern ja schon längst gibt,

(Jörn König [AfD]: Und wenn die anderen das schlecht machen, müssen wir es auch schlecht machen, oder wie?)

um Geldwäsche zu bekämpfen. Und auch deshalb sind die Bestrebungen auf EU-Ebene vollkommen richtig. Und mal ehrlich: Gehen Sie mit einem Koffer voll Geld einkaufen? Ich kenne da jedenfalls niemanden. Und auch hier hatte man die Gelegenheit genutzt, das Märchen einer geplanten Bargeldabschaffung zu verbreiten, und so manche nehmen diese Unterstellung zur Bestätigung ihres Weltbilds dankbar auf.

Meine Damen und Herren, als Verbraucherpolitikerin sage ich hier ganz klar, so wie es auch schon Kollege Görke getan hat: Eine Abschaffung des Bargelds steht überhaupt nicht zur Diskussion.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP und des Abg. Christian Görke [DIE LINKE])

Ich persönlich bin manchmal ein wenig darüber erstaunt, wie sensibel wir in Deutschland mit dem Thema „digitale Zahlungen“ umgehen, während es in anderen Ländern überhaupt gar kein Problem darstellt.

(Jörn König [AfD]: Wer ist der Souverän? Das deutsche Volk und niemand anders!)

Fakt ist aber: Das Bargeld ist das Zahlungsmittel Nummer eins in Deutschland, auch bei jungen Menschen. Und auch deshalb gilt: Eine Zahlung mit Bargeld muss möglich sein. Sowohl die Europäische Zentralbank als auch die nationalen Zentralbanken bekennen sich in ihrer Bargeldstrategie genau dazu.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD)

Im Falle des Bargelds setzt es auch die Möglichkeit zur Abhebung voraus. Aus unseren Wahlkreisen wissen wir, welch emotionale Reaktionen abgebaute Geldautomaten hervorrufen können. Das verstehe ich auch im Einzelfall gut, insbesondere in ländlichen Regionen wie in meiner Region. Laut Bundesbank steht aber 96 Prozent der Menschen in unserem Land in der eigenen Gemeinde ein Geldautomat oder ein Bankschalter zur Verfügung. Und schon länger gibt es auch die Möglichkeit einer Barabhebung in Geschäften. Das ist eine tolle Ergänzung. Wichtig bleibt aber ein flächendeckendes Netz von Abhebemöglichkeiten bei Banken und Sparkassen auch in Zukunft. Das ist Teil der Daseinsvorsorge.

Mein Fazit lautet deshalb: Einige zahlen eben lieber mit Bargeld, andere mit Karte, mit dem Handy oder auch mit der Uhr – und in Zukunft bestimmt auch mit dem digitalen Euro. Für mich ist an dieser Stelle wichtig, dass man die Wahl hat. Ergänzen, nicht ersetzen: Darum geht es auch beim digitalen Euro.

Vielen Dank.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)

Joana Cotar hat jetzt das Wort. Frau Cotar, ich gehe davon aus, dass Sie hier nicht mit nonverbaler Kommunikation arbeiten möchten, sondern

(Joana Cotar [fraktionslos]: … mit verbaler!)

den Aufdruck auf Ihrem T-Shirt nicht weiter nutzen

(Joana Cotar [fraktionslos]: Nein!)

für Ihre Rede.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7602987
Wahlperiode 20
Sitzung 133
Tagesordnungspunkt Digitaler Euro
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