Maja WallsteinSPD - Strukturwandel in den ostdeutschen Kohleregionen
Lieber Kollege Knut Abraham, erst mal muss ich sagen: Sie haben mich das überhaupt nicht sagen hören,
(Zuruf von der CDU/CSU: Und der Staatssekretär?)
und das wissen Sie auch ganz genau. Für uns ist es nämlich ganz wichtig – das hat auch der Kollege von der FDP vorhin sehr deutlich gemacht –, dass der Kompromiss zu diesem Kohleausstieg auch an Bedingungen geknüpft ist. Der intensive Austausch mit der Lausitzrunde ist mir und meinen Kollegen in der SPD-Fraktion – Sie wissen das – natürlich sehr wichtig.
Aber ich muss Ihnen sagen: In diesem Antrag haben Sie Punkte genannt, die schon umgesetzt werden. Ich hatte eigentlich zwei Botschaften:
Erstens. Ihr Antrag ist kein Gewinn für die Debatte, auch wenn ich Sie persönlich sehr, sehr schätze.
Und dann verunsichert und irritiert es mich, dass Sie wirklich glauben, die größte Gefahr für den Strukturwandel seien demokratische Debatten unter Koalitionären, und Sie in Ihrem Antrag zum Beispiel nicht erklären, dass der Mangel an Willkommenskultur die größte Gefahr für den Strukturwandel ist. In dem Bericht des Bundeswirtschaftsministeriums über die Evaluierung des Investitionsgesetzes Kohleregionen wird ganz klar gesagt, dass gerade für die Lausitz der Fachkräftemangel das größte Hemmnis für das Gelingen des Strukturwandels ist. Wir müssen uns fragen – das war die zweite Botschaft in meiner Rede –: Was ist mit der Willkommenskultur? Wie kriegen wir die Leute in unsere Region? Sie wissen genau, wen ich damit meine. Damit meine ich tatsächlich nicht Sie.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und des Abg. Torsten Herbst [FDP])
Wir fahren in der Debatte fort. Das Wort hat der Abgeordnete Robert Farle.
(Friedrich Merz [CDU/CSU]: Jetzt kommt wieder ein Highlight! – Zuruf vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Jetzt kommt Radio Moskau!)
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7603580 |
Wahlperiode | 20 |
Sitzung | 136 |
Tagesordnungspunkt | Strukturwandel in den ostdeutschen Kohleregionen |