16.11.2023 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 137 / Tagesordnungspunkt 8

Robert Farlefraktionslos - Förderung des Wiederaufbaus der Ukraine

Lade Interface ...
Anmelden oder Account anlegen






Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die ukrainische Gegenoffensive ist gescheitert, so Walerij Saluschny. Das ukrainische Militär hat immer größere Mobilisierungsschwierigkeiten. Über 600 000 wehrfähige Ukrainer haben sich vor der Front in ihrem Land in Sicherheit gebracht, indem sie in andere westliche Länder gekommen sind.

(Dr. Marcus Faber [FDP]: Und 1,5 Millionen Russen!)

Im inneren Zirkel der ukrainischen Führung zeichnen sich Auseinandersetzungen ab, weil Selenskyj eisern daran festhält, Russland besiegen zu wollen, und jegliche Verhandlungsbereitschaft in seinem Land verboten hat.

Sein ehemaliger Weggefährte und jetziger Gegenspieler Arestowytsch sagt – Zitat –:

„Ich bin überzeugt, dass eine Fortführung der Kämpfe sinnlos ist. Das bedeutet nur Dutzende und Hunderte neue Tote jeden Tag, und daran kann keine Seite interessiert sein. Deshalb ist es an der Zeit, sich an den Verhandlungstisch zu setzen.“

Zitat Ende. – Das sagt der wichtigste Mann, der mittlerweile immer mehr Menschen in der Ukraine hinter sich weiß und der auch Selenskyj irgendwann ablösen wird.

(Dr. Till Steffen [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das sagt Wladiwostok! – Zuruf der Abg. Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann [FDP])

Für eine Beendigung der Kampfhandlungen schlägt Arestowytsch vor, dass die Ukraine zwar nicht auf die russisch besetzten Gebiete verzichten soll, sich aber dazu verpflichten soll, diese nicht militärisch zu erobern. Die Menschen in den besetzten Gebieten sollen diese verlassen können, alle Kriegsgefangenen ausgetauscht werden.

(Florian Hahn [CDU/CSU]: DKP-Sprech pur!)

Dazu, das Sterben zu beenden, kommt man nur, wenn man einen Waffenstillstand macht und Verhandlungen mit Russland aufnimmt.

(Peter Beyer [CDU/CSU]: Wie wäre es mit dem Abzug der Russen?)

Weiterhin setzt sich Arestowytsch für Wahlen in der Ukraine ein, die sein Gegenspieler Selenskyj unter Berufung auf das Kriegsrecht verhindern will. Dieser Selenskyj ist genau das Gegenstück dazu, was Demokratie bedeutet. Er lässt seine Gegner teilweise sogar im Ausland ermorden, wie wir das –

Kommen Sie bitte zum Schluss, Herr Farle.

– von der Tochter von Dugin wissen.

Er hat in den Ostgebieten in der Ukraine mitgeholfen, Tausende Menschen durch die permanenten Angriffe auf die Separatistengebiete zerstören zu lassen.

(Zuruf des Abg. Michael Roth [Heringen] [SPD])

– Wir wissen, dass das so ist.

Herr Abgeordneter, Ihre Zeit ist überschritten.

Ein abschließendes Wort zum Taurus.

Kommen Sie bitte zum Schluss.

Herr Kanzler, das ist das Beste, was Sie machen können:

(Zurufe von der SPD und der FDP)

Geben Sie diesen Kriegstreibern nicht recht, weder bei der CDU noch bei den Grünen.

(Das Mikrofon wird abgeschaltet)

Herr Farle, es macht keinen Sinn mehr.

(Abg. Robert Farle [fraktionslos] spricht weiter)

– Herr Abgeordneter, ich habe das Mikro ausgestellt.

(Abg. Robert Farle [fraktionslos] wendet sich zur Präsidentin)

Sie sehen ja die Zeit vor sich. Schauen Sie doch bitte hin, damit Sie in der Zeit bleiben.

(Abg. Robert Farle [fraktionslos] blickt auf das Rednerpult – Heiterkeit bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Peter Beyer [CDU/CSU], an den Abg. Robert Farle [fraktionslos] gewandt: Wieder was gelernt!)

Sie sehen jede Sekunde Ihrer Redezeit.

(Abg. Robert Farle [fraktionslos] spricht mit der Präsidentin – Katrin Budde [SPD], an den Abg. Robert Farle [fraktionslos] gewandt: Geh endlich! Ist es denn wahr?)

Der letzte Redner in dieser Aussprache ist Dietmar Nietan für die SPD-Fraktion.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7603665
Wahlperiode 20
Sitzung 137
Tagesordnungspunkt Förderung des Wiederaufbaus der Ukraine
00:00
00:00
00:00
00:00
Keine
Automatisch erkannte Entitäten beta