Yvonne Magwas - Aktuelle Stunde: BVerfG-Urteil zum Nachtragshaushalt 2021
Ich rufe auf den Zusatzpunkt 17:
auf Verlangen der Fraktion der CDU/CSU
Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Zweiten Nachtragshaushaltsgesetz 2021
Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort dem Vorsitzenden der Unionsfraktion, Friedrich Merz.
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API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7603714 |
| Wahlperiode | 20 |
| Sitzung | 137 |
| Tagesordnungspunkt | Aktuelle Stunde: BVerfG-Urteil zum Nachtragshaushalt 2021 |
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Friedrich Merz
Friedrich MerzCDU/CSU
Joachim-Friedrich Martin Josef Merz ist ein deutscher Politiker (CDU). Er ist seit 2022 Bundesvorsitzender der CDU sowie Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und somit Oppositionsführer im 20. Deutschen Bundestag. Von 1989 bis 1994 gehörte Merz dem Europäischen Parlament an. Zwischen 1994 und 2009 war er Bundestagsabgeordneter, wobei er von 2000 bis 2002 erstmals Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und damit auch Oppositionsführer war. Anschließend war Merz als Lobbyist und Rechtsanwalt tätig. 2018 kehrte er in die Politik zurück. Er kandidierte im Dezember 2018 und erneut im Januar 2021 erfolglos für den CDU-Parteivorsitz. Bei der Bundestagswahl 2021 wurde Merz wieder Abgeordneter, und bei der Wahl zum CDU-Vorsitz 2022 wurde er schließlich nach einer Mitgliederbefragung vom Parteitag zum Vorsitzenden gewählt. Im September 2024 wurde Merz Kanzlerkandidat der Union für die Bundestagswahl 2025.
Friedrich MerzCDU/CSU
Joachim-Friedrich Martin Josef Merz ist ein deutscher Politiker (CDU). Er ist seit 2022 Bundesvorsitzender der CDU sowie Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und somit Oppositionsführer im 20. Deutschen Bundestag. Von 1989 bis 1994 gehörte Merz dem Europäischen Parlament an. Zwischen 1994 und 2009 war er Bundestagsabgeordneter, wobei er von 2000 bis 2002 erstmals Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und damit auch Oppositionsführer war. Anschließend war Merz als Lobbyist und Rechtsanwalt tätig. 2018 kehrte er in die Politik zurück. Er kandidierte im Dezember 2018 und erneut im Januar 2021 erfolglos für den CDU-Parteivorsitz. Bei der Bundestagswahl 2021 wurde Merz wieder Abgeordneter, und bei der Wahl zum CDU-Vorsitz 2022 wurde er schließlich nach einer Mitgliederbefragung vom Parteitag zum Vorsitzenden gewählt. Im September 2024 wurde Merz Kanzlerkandidat der Union für die Bundestagswahl 2025.
