16.11.2023 | Deutscher Bundestag / 20. WP / Sitzung 137 / Zusatzpunkt 18

Aydan Özoğuz - Einsprüche gegen Ordnungsmaßnahmen

Lade Interface ...
Anmelden oder Account anlegen






Wir kommen zu den Zusatzpunkten 18 und 19.

Hier geht es um Einsprüche gemäß § 39 der Geschäftsordnung der Abgeordneten Beatrix von Storch gegen die beiden ihr in der letzten Sitzung erteilten Ordnungsrufe. Beide Einsprüche wurden als Unterrichtung verteilt. Der Bundestag hat über die Einsprüche ohne Aussprache zu entscheiden. Wir kommen daher gleich zur Abstimmung.

Zusatzpunkt 18:

gemäß § 39 der Geschäftsordnung

Wer stimmt für diesen Einspruch? – Das ist die Fraktion der AfD. Wer stimmt dagegen? – Das sind alle übrigen Fraktionen im Hause. Wer enthält sich? – Niemand. Damit ist der Einspruch zurückgewiesen.

Zusatzpunkt 19:

gemäß § 39 der Geschäftsordnung

Wer stimmt für den zweiten Einspruch? – Das sind ein paar Abgeordnete der AfD-Fraktion.

Wer stimmt dagegen? – Das sind alle übrigen Fraktionen.

Wer enthält sich? – Das ist niemand. Damit ist auch dieser Einspruch zurückgewiesen.

API URL
Ergebnis anzeigen
Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7603774
Wahlperiode 20
Sitzung 137
Tagesordnungspunkt Einsprüche gegen Ordnungsmaßnahmen
00:00
00:00
00:00
00:00
Keine
Automatisch erkannte Entitäten beta
Beatrix von Storch
...

Beatrix von StorchAfD

Beatrix Amelie Ehrengard Eilika von Storch, geborene Herzogin von Oldenburg, ist eine deutsche Politikerin (AfD) und Rechtsanwältin. Sie war von Dezember 2019 bis Juni 2022 stellvertretende Bundessprecherin ihrer Partei. Bei der Bundestagswahl 2017 über die Landesliste der AfD Berlin in den Bundestag gewählt, ist sie seit Oktober 2017 eine der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der AfD-Bundestagsfraktion. Von 2014 bis 2017 war sie Mitglied des Europäischen Parlaments und dort von April 2016 bis 2017 Mitglied der rechtspopulistischen Anti-EU-Fraktion Europa der Freiheit und der direkten Demokratie (EFDD). Von Januar 2016 bis November 2017 agierte sie ferner ohne Legitimation durch eine gültige Wahl als eine von zwei Landesvorsitzenden der Berliner AfD; seither ist sie eine von drei stellvertretenden Landesvorsitzenden. Sie gehört dem rechtskonservativen Parteiflügel innerhalb der rechtsextremen AfD an. Zudem ist sie Antisemitismusbeauftragte der Bundestagsfraktion der AfD.
Ordnungsruf
...

Beatrix von StorchAfD

Beatrix Amelie Ehrengard Eilika von Storch, geborene Herzogin von Oldenburg, ist eine deutsche Politikerin (AfD) und Rechtsanwältin. Sie war von Dezember 2019 bis Juni 2022 stellvertretende Bundessprecherin ihrer Partei. Bei der Bundestagswahl 2017 über die Landesliste der AfD Berlin in den Bundestag gewählt, ist sie seit Oktober 2017 eine der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der AfD-Bundestagsfraktion. Von 2014 bis 2017 war sie Mitglied des Europäischen Parlaments und dort von April 2016 bis 2017 Mitglied der rechtspopulistischen Anti-EU-Fraktion Europa der Freiheit und der direkten Demokratie (EFDD). Von Januar 2016 bis November 2017 agierte sie ferner ohne Legitimation durch eine gültige Wahl als eine von zwei Landesvorsitzenden der Berliner AfD; seither ist sie eine von drei stellvertretenden Landesvorsitzenden. Sie gehört dem rechtskonservativen Parteiflügel innerhalb der rechtsextremen AfD an. Zudem ist sie Antisemitismusbeauftragte der Bundestagsfraktion der AfD.